17 tapfere SVP-Gemeinderäte

Stadt Zürich 17 tapfere SVP-Gemeinderäte - Onlinebote SVP des Kantons Zürich

Der Kampf gegen den Perserkönig Xerxes hat sich im Endeffekt gelohnt, auch wenn die Griechen in der Schlacht bei den Thermophylen einstecken mussten.

AUS DEM ZÜRCHER GEMEINDERAT
Es kämpften vor langer Zeit in einem Engpass in Griechenland 300 Spartiaten einen aussichtslosen Kampf gegen einen übermächtigen Gegner, der immer und immer wieder angriff. Die 300 wichen und wankten nicht.

Nicht in Griechenland, sondern im Zürcher Rathaus haben in den letzten vier Jahren die 17 SVP-Gemeinderätinnen und Gemeinderäte die SVP-Fahne tapfer hochgehalten. Aufrecht und unermüdlich setzen sie sich gegenüber einer übermächtigen rot-grünen Mehrheit im Parlament und Stadtrat ein. Manchmal war die SVP alleine, d.h. 17 gegen über 100. Auch wenn es zahlreiche Niederlagen gab, immer stand für die SVP-Fraktion das Wohl der Bürger, Steuerzahler und des Gewerbes im Vordergrund. Das Wahlversprechen vor den Wahlen wird auch danach umgesetzt.

Rückblick: Erfolge und Niederlagen

Eine bittere Niederlage und Enttäuschung ist die Volksabstimmung über die beiden Richtpläne. Es gibt aber mehrere Gründe, warum die bürgerliche Allianz diese Abstimmungen verlor. Hingegen war der Erfolg über den Pfauen (Schauspielhaus), sanfte Renovation anstelle Totalsanierung, ein grosser Erfolg der SVP gegen den Stadtrat und die SP. Wäre die Vorlage des Stadtrates durchgekommen, wäre die beliebte Pfauenbühne für immer verschwunden. Die SVP hat auch immer wieder Abstimmungen gewonnen oder SVP-Vorstösse wurden überwiesen.

An einer einzigen Sitzung haben 4 SVP-Vorstösse zu ganz unterschiedlichen Themen eine Mehrheit im Parlament gefunden.

Maulkorb für die Minderheit

Die SVP ist in der Stadt Zürich klare Oppositionspartei. Die SVP ist nicht im Stadtrat vertreten, die FDP und GLP (neben den links-grünen Parteien) hingegen schon. Aufgrund der Revision des Gemeindegesetzes wurden Gemeindeordnung und Geschäftsordnung des Gemeinderates ebenfalls angepasst. Obwohl die Abmachung unter den Parteien war, nur eine Nachführung und nicht materielle Änderungen vorzunehmen, beantragte die links-grüne Mehrheit noch kurz vor Schluss die «Reduzierte Debatte» und sie wurde mit Mehrheit eingeführt. Damit kann – in der Regel – pro Fraktion nur eine Person ein Votum halten. Dies führt dazu, dass der Stadtrat und 5 bis 7 Personen von den verschiedenen Parteien für die Vorlage votieren und nur 1 Person dagegen. Auch Replik oder Duplik ist dann kaum noch möglich, die Debatte lebt nicht mehr und die Minderheit erhält sozusagen einen Maulkorb. Auch betroffene Quartiervertreter oder Gewerbevertreter können sich nicht mehr zu Wort melden. Den Parlamentariern wird das Wort entzogen, dafür wurde ein Jugendvorstoss ins Leben gerufen. Die SVP war die einzige Partei, die sich kritisch äusserte, dieses umständliche und untaugliche Vehikel einzuführen. Dabei gibt es zahlreiche Möglichkeiten, sich einzubringen, wie die Einzelinitiative oder jede (auch nicht stimmberechtigte) Person kann direkt Parteien oder Parlamentarier anschreiben und ihre Ideen adressieren. Einmal mehr grosser Aufwand für ein Prestigeobjekt, welches nichts bringt.

Politik gegen Auto, Gewerbe und Wohlstand

Durch ihre komfortable Mehrheit verlor Links-Grün fast jede Hemmung und Kompromissbereitschaft und die Forderungen und Beschlüsse wurden extremer. Beim Thema Auto wird jeder Parkplatz infrage gestellt, selbst bei einem Bau oder der Renovation eines Schulhauses gibt es eine Parkplatzdebatte. Mit horrendem Tempo sollen Tempo 30 oder 20 flächendeckend eingeführt werden. Die SVP hat deshalb eine Volksinitiative gegen Tempo 30 auf Hauptstrassen lanciert. Das Gewerbe hat bei Rot-Grün einen schweren Stand und viele gewerbefreundliche Vorstösse der SVP wurden zum Teil nicht unterstützt bzw. bekämpft. Unser Wohlstand, welcher hart erarbeitet worden ist, ist in Gefahr. Immer hemmungsloser wird mehr Geld ausgegeben und werden Luxusprojekte beschlossen. Die SVP-Fraktion hat konsequent in den letzten vier Jahren Gegensteuer gegeben. Die Selbstbedienungsmentalität wie bei den goldenen Fallschirmen (die SVP hat hier auch eine Volksinitiative lanciert) oder der geplante Zwang, in eine Tagesschule zu gehen (melden die Eltern ihr Kind nicht ab, muss das Kind gegen ihren Willen eine Tagesschule besuchen), müssen gestoppt werden. Die SVP setzt auf die richtige Politik und verdient Ihre Unterstützung, sei es als SVP-Mitglied oder sei es mit Unterstützung Ihrer Stimme bei Wahlen oder Abstimmungen.

13. April 2022 Roger Bartholdi