35 behandelte Traktanden

Kantonsrat 35 behandelte Traktanden - Onlinebote SVP des Kantons Zürich

Am vergangenen Montag befasste sich der Kantonsrat mit Gesundheitsthemen. Bild Pixabay

AUS DEM KANTONSRAT
Selten wurden so viele Geschäfte abgearbeitet: 35! Man könnte meinen, dass der Zürcher Kantonsrat nun schon fast effizient sei. Die ersten 18 Geschäfte waren aber nur Entgegennahmen, welche nicht materiell behandelt wurden.

Der Kantonsratspräsident Benno Scherrer GLP startete den Tag mit einigen Worten zum Gedenken an das Attentat von Zug, welches sich zum 20. Mal jährte. Der Zürcher Kantonsrat gedachte der Opfer des Zuger Regierungs- und Kantonsrates mit einer Schweigeminute.

Danach stand der Tag ganz im Zeichen der Gesundheit. Hauptthemen waren am Morgen die Abnahme der Geschäftsberichte der Spitäler USZ (Universitätsspital Zürich), KSW (Kantonsspital Winterthur), PUK (Psychiatrische Universitätsklinik Zürich) und IPW (Integrierte Psychiatrie Winterthur) und die Umsetzung deren Eigentümerstrategie. Die Berichterstattungen waren morgenfüllend. Alle Spitäler waren im Jahr 2020 von der Corona-Pandemie, nebst der ausserordentlichen Situation, auch finanziell betroffen. Die Aufwände stiegen, die Erträge sanken. Die Psychiatrische Universitätsklinik zum Beispiel hatte einen massiv erhöhten Personalaufwand. Einer der Gründe dafür war der stark gestiegene Personalbedarf im 1:1 Setting bei suizidal gefährdeten Patienten. Geplante Operationen und Behandlungen in den Spitälern konnten während der ersten und zweiten Welle nicht mehr durchgeführt werden.

Herausforderungen im USZ

Für das USZ und seine Mitarbeitenden war das letzte Jahr nebst Corona auch durch die Vorkommnisse und die daraus resultierende mediale Berichterstattung in drei Kliniken zusätzlich herausfordernd. Die Subkommission der Aufsichtskommission für Bildung und Gesundheit hat diesbezüglich im Frühling 2021 einen Bericht mit Empfehlungen präsentiert. Im Juli wurden daraus resultierend zwei Postulate und drei Motionen eingereicht. Das USZ und seine Mitarbeitenden haben es mehr als verdient, dass sich alle wieder ganz auf ihren Alltag konzentrieren können – dieser ist nämlich schon genug herausfordernd. In einem Punkt waren sich alle Fraktionen einig: Alle Anstalten und Institutionen haben im Jahr 2020 (und auch heute noch) Grossartiges geleistet, was die Bewältigung der Corona Pandemie und ihren Einsatz zum Wohl der Patienten betrifft.

Eigentümerstrategie

Am Nachmittag ging es weiter mit den Genehmigungen der neuen Eigentümerstrategien für die Jahre 2022 – 2025 der oben erwähnten Anstalten. Die Eigentümerstrategie umfasst die mittelfristigen Ziele des Kantons als Eigentümerin sowie unter anderem Vorgaben zu deren Erreichung, zum Standard der Rechnungslegung, zum Risikocontrolling und zur Immobilienstrategie. Bemängelt wurden vor allem die fehlenden Digitalisierungsstrategien und detaillierte Vorgaben zur Immobilienstrategie.

Postulate

Danach wurden noch sechs Postulate behandelt, darunter am Schluss noch «Geschlechterunterschiede in der Medizin », welches einen Bericht vom Regierungsrat über die geeigneten Massnahmen verlangt, mit dem Hintergrund, dass den geschlechterspezifischen Unterschieden in der medizinischen Forschung, Prävention und Versorgung im Kanton Zürich mehr Rechnung getragen werden soll. Leider waren zur fortgeschrittenen Stunde schon einige (bürgerliche) Mitglieder des Kantonrates abwesend, weshalb das Postulat mit 74 zu 63 Stimmen an den Regierungsrat überwiesen wurde.

5. Oktober 2021 Daniela Rinderknecht