580 Millionen Franken an Zürcher Unternehmen ausbezahlt

Kanton 580 Millionen Franken an Zürcher Unternehmen ausbezahlt - Onlinebote SVP des Kantons Zürich

Wenn ein Bundesrat und dabei der Finanzminister höchstselbst im Walcheturm zur kantonalen Medienkonferenz erscheint, ist er ein begehrter Interviewpartner. Bild svp

FINANZDIREKTOR ERNST STOCKER UND BUNDESRAT UELI MAURER ERLÄUTERN HÄRTEFALLHILFE
Was Bund und Kantone in kürzester Zeit zuwege gebracht haben, belegen die Zahlen für den Kanton Zürich eindrücklich. 4580 Gesuche wurden gutgeheissen.

svp. An die entsprechenden Unternehmen flossen innerhalb von sechs Wochen 580 Millionen Franken. Das Volumen der Gesuche zeigt auch, dass nun ein Übergang vom «Massengeschäft» mit 137 000 Gesuchen vor Jahresfrist nun zum «Einzelgeschäft» erfolgt ist, bei dem jeder Fall zeitnah angeschaut wird. Insgesamt gingen seit Beginn des Härtefallprogramms 6275 Gesuche für einen Gesamtbetrag von 1438 Millionen Franken ein. Die kantonale Behörde prüft genau, ob ein Anspruch wirklich besteht. SVP-Regierungsrat und Finanzdirektor Ernst Stocker meint: «Mit unseren Kontrollen verhindern wir allfällige Übervergütungen.» Die Nutzniesser sind nebst Restaurants, Hotels und Eventbetreibern auch Flughafenbetriebe – angesichts der eingebrochenen Frequenzen in Kloten kein Wunder.

Planung für Schuldenabbau gefragt

Summa summarum schätzt der Finanzdirektor die pandemiebedingten Gesamtkosten für den Kanton auf rund 800 Millionen Franken. Vorausgesetzt, die Wirtschaft wird möglichst bald wieder voll hochgefahren. Bundesrat Ueli Maurer sieht insgesamt bei Bund und Kantonen einen kumulierten Aufwand von 70 bis 80 Milliarden Franken. Nun gelte es, sich zu überlegen, wie die Covid-Schulden über den Zeitraum der kommenden 15 bis 20 Jahre abgebaut werden können. Dies ist eine wichtige Voraussetzung, damit auch die nächste Generation auf intakte Finanzen der öffentlichen Hand bauen kann.

30. März 2021 SVP Kanton Zürich