Allen Leuten recht getan, ist eine Kunst

News Allen Leuten recht getan, ist eine Kunst - Onlinebote SVP des Kantons Zürich

Gemessen an den Resultaten fällt die Bilanz von Alain Berset sehr durchzogen aus. Bild: Pixabay

BERSET DER GLANZVOLLE VERSAGER
Der erste Teil des bekannten Sprichworts scheint dem Verfasser dieser Zeilen für die Beschreibung der Arbeit unseres Innenministers nicht unpassend. Er wurde mit dieser Eigenschaft, sich zu präsentieren, glanzvoll zum Bundesrat gewählt.

Seit 1.Januar 2012 steht Alain Berset dem für die Sozialversicherungen zuständigen Departement des Innern vor. Vor dieser Zeit war er einer der jüngsten Ständeräte, mit Jahrgang 1972 im Jahr 2003 als 31-Jähriger gewählt. Zwischen dem abgeschlossenen Studium 1996 und seiner Wahl in den Bundesrat war er vor allem Politiker und als Forscher in untergeordneten Positionen tätig. Das ergab den Doktor-Titel, aber mit null Führungserfahrung. Ein Mangel in einer anspruchsvollen Zeit, der seit einigen Monaten unübersehbar zutage tritt. Im Bundesamt hat es neben dem Chef viele gescheite Leute, die aber alle überfordert sind. Es fehlt an Strategien, die man in Unternehmensschulung oder im Militär lernen würde. Für die Verwaltung und ihren Chef eher unbekanntes Terrain.

Liebling der Medien

Die Auftritte von Bundesrat Berset machen nach wie vor einen guten Eindruck und werden von den Medien, mindestens bis vor Kurzem, freundlich bis begeistert begleitet. Obwohl seit vergangenem Sommer, als die grössten Probleme der Pandemie sichtbar waren, es offensichtlich widersprüchlich bis chaotisch abgelaufen ist. Es erübrigt sich, hier auf Details einzugehen. Mittlerweile stellen immer mehr Leute im Land fest, dass einiges schiefläuft. Die fehlenden Impfdosen sind nur der aktuell letzte Akt des Versagens. Die Baustelle Sozialversicherungen im Departement Berset ist durch die Pandemie nur um ein Element erweitert worden. Vor einigen Jahren hat er eine Vorlage zur Entschuldung der Invalidenversicherung (IV) zurückgezogen. In einigen Jahren werde es sich mit den bereits eingeführten Massnahmen von selbst verbessern, so seine Begründung. Es war damals für Insider absehbar, dass statt der versprochenen finanziellen Gesundung auch Jahre danach nur ungenügende Besserungen in Aussicht stehen. Aktuell werden in der IV über 10 Milliarden Franken Schulden ausgewiesen.

Der Versager

Die seit Jahren sichtbare Schieflage von AHV und beruflicher Vorsorge (BVG) wird unter Führung von Berset mit unrealistischen Vorschlägen versehen, vom Parlament zerzaust oder dann vom Volk abgelehnt. Mit allen Leuten recht getan ist man für Lösungen, die mehrheitsfähig sein sollen, schlecht beraten. Altersvorsorge ist ein sensibles Dossier. Es sind alle Stimmberechtigten davon betroffen. Als Beitragszahler oder als Leistungsbezüger. Seit 8 Jahren im Amt ist es Berset nicht gelungen, mit Konzept und Führung mehrheitsfähige Revisionen und damit die Altersvorsorge in unserem Land in eine sichere Zukunft zu lenken. Auch die aktuellen, im Parlament zur Beratung anstehenden Vorschläge aus Bersets Küche sind alles andere als grosse Würfe. Statt den gesellschaftlichen Änderungen in der Arbeitswelt im BVG gerecht zu werden, wird das bewährte Drei-Säulen-System im Interesse der linken Klientel von Berset infrage gestellt. In der AHV glaubt Berset, das Problem der zunehmenden Lebenserwartung und der kommenden grossen Rentnerjahrgänge mit Geld, sprich massiven Mehrwertsteuer-Erhöhungen, lösen zu können. Es ist klar, die Auftritte von Berset sind glanzvoll, aber zunehmend wird registriert, dass er bei Herausforderungen in seinem Departement versagt.

28. März 2021 Toni Bortoluzzi