Angeregter Diskussionsabend zu Ungarn

Hintergrund Angeregter Diskussionsabend zu Ungarn - Onlinebote SVP des Kantons Zürich

Es fliesst gar nicht mehr so viel Wasser die Donau runter, bis Ungarn Nettozahler in der EU wird. Bild Pixabay

GRADLINIG, ZUVERLÄSSIG UND ERFRISCHEND ANDERS
Budapest und Warschau führen in Brüssel oft zu hochgezogenen Brauen. Die Verhaltensethik, welcher z.B. die ungarische Regierung folgt, verträgt sich mit der Gesinnungsethik der EU nicht sonderlich. Ein vom Ungarischen Verein in Zürich organisierter Diskussionsabend im Hotel Widder brachte interessante Erkenntnisse.

Nach einführenden Worten des ungarischen Botschafters in der Schweiz, Dr. József Czukor, fühlte Marcel Odermatt, Bundeshausredaktor der Weltwoche, Zoltán Kiszelly auf den Zahn. Als Direktor der Századvég Stiftung berät er die Ungarische Regierung von Viktor Orbán.

Zwiespältige Haltung zu Frontex

130 Kilometer – so lang ist die direkte Grenze zwischen der Ukraine und Ungarn. Mehrere hunderttausend Flüchtlinge aus dem Kriegsgebiet hat das Land an der Donau mittlerweile bereits aufgenommen. Wer wirklich an Leib und Leben gefährdet ist, wird von den knapp 10 Mio. Einwohnern mit offenen Armen empfangen. Das gilt übrigens auch für jene Flüchtlinge aus der Ukraine, die eine andere Staatszugehörigkeit ha­ben; zum Beispiel Studenten aus Indien. Kiszelly betonte, wie grossen Wert man auf möglichst schnellen Zugang zum Arbeitsmarkt für die Flüchtlinge lege. Dazu gehört namentlich die professionelle Kinderbetreuung, damit ukrainische Mütter rasch eine Erwerbstätigkeit aufnehmen können. Bei allen Migranten, die nicht aus einem richtigen Krisen- bzw. Kriegsgebiet kommen, bleibt Ungarn hart.

Das ist auch der Grund, wa­rum die Haltung zu Frontex zwiespältig ist. Der Leiter des Think Tank meinte: «Frontex nimmt die Leute ins Land hinein und dann erzählen viele ihre Märchen. Angeblich sind es z.B. vom mit der Todesstrafe konvertierte Christen oder Homosexuelle im Iran. Überprüfen lässt sich das alles nicht. Frontex ist für mich eher eine Touristenagentur und keine Grenzschutzagentur.»

Aus eigener Kraft

Ungarn zeigt mit Orban an der Spitze Selbstbewusstsein. Man will die Herausforderungen vor allem aus eigener Kraft bewältigen. Statt den Bevölkerungsrückgang über Migration zu kompensieren, setzt man gezielt auf eine familien- und kinderfreundliche Politik. Mit einigem Erfolg. Die Reproduktionsrate ist tatsächlich markant gestiegen, selbst wenn sie immer noch einiges unter dem Wert von 2,1 Kindern pro Frau liegt. Auch wenn es um die Staatsverschuldung geht, schwimmt man in Budapest gegen den gesamteuropäischen Strom.

Für die Regierung ist klar, dass die covidbedingt auf 80% des BIP gestiegene Schuldenlast nun wieder zu reduzieren ist. Brüssel denkt laut darüber nach, die Maastricht-Kriterien ganz über Bord zu werfen. Klamme Länder sollen ja nicht mit Forderungen nach echtem Sparen behelligt werden. Ungarn ist wirtschaftlich fit und nimmt daher auch die Sticheleien der EU gelassen (u.a. zurückbehaltene Fördergelder). Laut Kiszelly wird das Land ohnehin bis 2030 Nettozahler in der EU sein. Wenn Ungarn weiterhin solches Rück­grat in- und ausserhalb der EU zeigt, dürfen sich auch in der Schweiz all jene darüber freuen, welche Werte wie Sicherheit und Freiheit hochachten. László Zennyessy Szennyessy gebührt als Präsident des Ungarischen Vereins in Zürich ein grosser Dank für die Organisation des Abends vom 17. März mit reichhaltigen Denkanstössen.

 

 

 

24. März 2022 Thomas Ammann