Armee ist wieder mit echter Reserve auszustatten

News Armee ist wieder mit echter Reserve auszustatten - Onlinebote SVP des Kantons Zürich

Gerade bei Naturereignissen ist der Zivilschutz stark gefragt. Bild Pixabay

NATIONALRÄTE ZIEHEN ZWISCHENBILANZ: HALBZEIT DER LEGISLATUR

In einem Fussballspiel macht man nach der ersten Halbzeit eine Pause, erholt sich, tankt neue Kräfte, schaut zurück und gibt für die zweite Halbzeit nochmals «Vollgas».

In der Politik ist es nicht viel anders, nur eine Pause liegt nicht drin, der politische Gegner ruht sich nicht aus, wir müssen ab der ersten Minute wachsam sein. Als Mitglied der Sicherheitspolitischen Kommission befasse ich mich unter anderem mit unserer Milizarmee. Gerade ist der erste Bericht des VBS zur Alimentierung der Bestände von Armee und Zivilschutz publiziert worden. Ferien-Lektüre gewissermassen. Mit besorgniserregend tiefen Beständen hat vor allem der strukturell unteralimentierte Zivilschutz zu kämpfen, aber auch bei der Armee zeichnen sich bald personelle Engpässe ab. Und dies obwohl die früher 800 000 Mann starke Schweizer Milizarmee nur noch einen 100 000er-Sollbestand hat. Aus meiner Sicht herrscht der prioritäre Handlungsbedarf bei unserer Milizarmee, selbstverständlich mit Einbezug der Bedürfnisse des Zivilschutzes. Die Armee ist wieder mit einer echten Reserve auszustatten, damit die wenigen echten Kampftruppen von personalintensiven Aufgaben mittelfristig entlastet werden und damit wieder als echte strategische Handlungsreserven fungieren können. Die geburtenstarken Jahrgänge sind vorbei, immer weniger junge Männer sind und werden stellungspflichtig, leider aber auch immer mehr werden dienstuntauglich. 2018 wurden in den Rekrutierungszentren der Schweizer Armee 31 411 Stellungspflichtige ausgehoben. 21 818 (69,5%) von ihnen waren tauglich für den Militärdienst, 31,5% für den Militärdienst untauglich. Also fast jeder 3. junge Mann steht für die Schweizer Armee nicht zur Verfügung. Was ist los mit unserer Jugend? Hier muss die SVP darauf hinarbeiten, dass eine differenzierte Tauglichkeit zugelassen wird und damit die notwendigen Bestände der Milizarmee auch in der Zukunft sichert. Spezialisten- Funktionen müssen angepasst rekrutierbar sein, damit diese Personen der Schweizer Armee nicht verloren gehen. Nicht jeder Dienstpflichtige muss eine Grenadierausbildung absolvieren, Spezialwissen aus dem eigenen Berufsleben sind wichtig für unsere Milizarmee und können problemlos integriert werden. Dafür braucht es aber eine Durchlässigkeit und eine Differenzierung bei der Rekrutierung. Im Weiteren ist ein «Spezialistenpool » für Armeeangehörige und Freiwillige, darunter vermehrt Frauen, zu schaffen, um der Armee das technologische Know-how aus der Wirtschaft und der Forschung langfristig zu erhalten und es fachbezogen einsetzen zu können. Um die Bestände bei der Armee und dem Zivilschutz längerfristig sicherzustellen, sind auch Überlegungen zu einer längeren Dienstleistung oder einer Erstreckung der Dienstpflicht zu machen. Es sei daran erinnert, dass im Kalten Krieg unsere Soldaten bis 50 Dienst und darüber hinaus klaglos Zivilschutz leisteten.

Keine Denkverbote beim Zivildienst

Der Bundesrat hat erkannt, dass der Zivildienst zu attraktiv ist und zu viele ausgebildete Armeeangehörige zu einfach Armee und Kameraden verlassen können, wenn der Dienstplan nicht perfekt zur Karriere- oder Familienplanung passt. Das passt nicht zur Milizarmee – aber auch nicht zum Zivildienst, der für eine Minderheit Gewissenskonflikte für bewaffneten Dienst in Uniform lösen soll. Dass der Bundesrat erwägt, Zivildienstleistende notfalls für den Zivilschutz zu verpflichten, ist ein Schritt in die richtige Richtung. Unsere Gesellschaft ist verletzlich. Naturereignisse, klimatische Gefahren, Energieausfälle und andere nicht-militärische Katastrophen müssen vermehrt vom Zivilschutz bewältigt werden. Diese Schutz- und Rettungsaufgaben können und sollen auch Zivildienstleistenden zugemutet werden können. Sicherheit ist eine unverzichtbare Voraussetzung für Freiheit, Unabhängigkeit und Wohlstand. Eine glaubwürdige, starke Milizarmee garantiert diese Sicherheit auch in Krisenzeiten und ist die massgeschneiderte Lösung für die Bedürfnisse der Schweiz. Sicherheit ist keine Selbstverständlichkeit, sondern eine Priorität, der sich andere Interessen bei Bedarf anzupassen oder unterzuordnen haben. Heute toben nur wenige Flugstunden von uns entfernt kriegerische Auseinandersetzungen. Terroranschläge sind jederzeit und überall möglich. Wir sind verpflichtet, auch in Zukunft die nötigen Mittel für unsere Armee und die Landesverteidigung bereitzustellen – damit die Menschen in der Schweiz in Sicherheit und Freiheit leben können. Wir als SVP-Vertreter müssen hier bereit sein, die richtigen Antworten dazu zu haben für eine glaubwürdige, den Anforderungen entsprechende Armee. Dazu gehören neben der avisisierten modernen Ausrüstung und Bewaffnung auch genügend Bestände für Krisenzeiten, welche die Schweiz selber durchstehen müsste.

8. Juli 2021 Bruno Walliser