«Auf ins Albisgüetli!»

Albisgüetli-Tagung «Auf ins Albisgüetli!» - Onlinebote SVP des Kantons Zürich
WORTE DES PARTEISEKRETÄRS

Der Bundesrat hat im Mai 2021 beschlossen, das Rahmenabkommen mit der EU nicht abzuschliessen. Im Vorfeld fand eine breite Debatte auf verschiedensten Ebenen über die Folgen des Abkommens statt.

Sehr spät, aber doch noch, meldeten sich freisinnige Exponenten und unterstützten die Warnungen der SVP, die institutionelle EU-Anbindung führe zu einem folgenschweren Souveränitätsverlust. Übrigens warnte die SVP praktisch ab Verhandlungsbeginn vor dieser Gefahr.

Die Archive brachten es kürzlich zutage. Der Vertrag über den Beitritt zum Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) wurde vom damaligen, mehrheitlich EU-philen Bundesrat unter dem Strich als souveränitätsverletzender Kolonialvertrag klassifiziert. Man wollte ihn dann doch durchboxen, als Vorstufe zum Ziel des ersehnten Vollbeitritts. Das Volk verhinderte 1992 diese List.

Im vergangenen Dezember reichten drei Zürcher Kantonsratsmitglieder – Mitte, SP, GLP – ein Postulat ein. Der Regierungsrat müsse beim Bund dafür sorgen, dass die Schweiz dem EWR beitreten soll. Damit könnten die Interessen des Kantons Zürich gestärkt werden. Und der EWR sei «eine passende Alternative zum gescheiterten Rahmenabkommen». Ja, passend ist die Alternative.

Wie das Rahmenabkommen führt der EWR zu einer institutionellen Anbindung und zum Verlust der politischen Handlungsfreiheit, unserer Souveränität.

Diesen Montag, am ersten Sitzungstag des neuen Jahres, verabschiedete eine Mehrheit aus SP, Grünen, Mitte, EVP und AL im Kantonsrat ein dringliches Postulat, der Regierungsrat müsse einen runden Tisch fordern, an welchem die Kantone und der Bund «eine verlässliche, belastbare Zusammenarbeit mit der EU» initiieren.

Die EU-Turbos pubertieren, sind in Schnappatmung. Und sie schwächen damit auf verantwortungslose Weise die Position der Schweiz gegenüber der im Moment dogmatisch verharrenden EU. Sie fallen der Landesregierung in den Rücken. Sie stellen die verfassungsmässigen Aufgaben der Behörden infrage. Sie verkümmern zum verlängerten Arm des Brüsseler Machtrausches.

Die Albisgüetli-Tagung 2022, am Freitag, 21. Januar 2022, kommt «fristgerecht ». Rede – Gegenrede! Alt Bundesrat Christoph Blocher kennt das «EWR-Dossier»! Er wird es nach 30 Jahren in seiner Standortbestimmung aktualisieren.

Der diesjährige Gast, Bundespräsident und Aussenminister Ignazio Cassis, wird den Standpunkt der Mehrheit im Bundesrat darlegen. Wohl in Form einer Gegenrede.

Oder werden wir Zeugen eines «Wunders von Bern»? Institutioneller EU-Anschluss endgültig vom Tisch? Wetten, der Geist der EU-Anbindung irrlichtert unvermindert weiter …

Wir treffen uns am 21. Januar 2022 im Schützenhaus Albisgüetli. Der Geist vom Albisgüetli war in den letzten 33 Jahren eine zuverlässige und motivierende Kraft.

17. Januar 2022 Werner Gartenmann