Aus Fehlern lernen – und weitermachen!

Hintergrund Aus Fehlern lernen – und weitermachen! - Onlinebote SVP des Kantons Zürich

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FAZIT DER ZÜRCHER SVP AUS DEN KOMMUNALWAHLEN 2022
Die SVP hat bei den jüngst zurückliegenden Kommunalwahlen in den Parlamentsgemeinden und in manchen übrigen Gemeinden eher enttäuschend abgeschnitten. Auch in Gemeinden, in denen sich bewährte oder gut qualifizierte Kandidatinnen und Kandidaten zur Verfügung gestellt haben, kam es zu Ab- und Nichtwahlen.

svpzh. Das ist für die Betroffenen immer eine bittere Erfahrung. Und auch die engagierten Parteikollegen und Wahlkämpfer lassen bei solchen Schlappen vorerst den Kopf etwas hängen.

Es gab aber auch viele problemlose, ja gute Wahlergebnisse (siehe diese und nächste Seite). Andernorts wiederum mussten sich die SVP-Exponenten mit den Schlusslichtern begnügen, falls sie die Wahl überhaupt schafften. Die ernüchternden Ergebnisse haben meistens nichts mit der Qualität der geleisteten Behördenarbeit zu tun, sie sind vielmehr das Resultat einer Parteikonstellation, in der die SVP in vielen Bereichen allein kämpft oder – positiv ausgedrückt – ein Alleinstellungsmerkmal hat. Dazu gehört die EU-Frage mit dem Rahmenvertrag, die Unabhängigkeit, die bewaffnete Neutralität, die Energiepolitik sowie die Asyl- und Ausländerpolitik.

Die Tatsache, dass die SVP von aussen dermassen hart kritisiert wird, belegt eindrücklich, dass die anderen Parteien und die Medien unsere Partei unbedingt in ihrem Boot haben möchten. Es ist ihnen äusserst unangenehm, dass die SVP konsequent eine andere Linie verfolgt und so den Wählern eine dauernde Alternative bietet. Der sichere Niedergang wäre nur dann zu befürchten, wenn die SVP auch für mehr EU, mehr Nato, weniger Neutralität und mehr grünliberale Klima-Ideologie ein­treten würde. So, wie es alt Bundesrat Adolf Ogi im «Blick» gefordert hat. Da­bei zeigte seine Berner Kantonalpartei eben erst am Wochenende, wie gut sie sich mit ihrem gradlinigen, verlässlichen Kurs zu schlagen vermochte.

Harte Bank der Opposition

Die Kritik, die seit Jahrzehnten auf die SVP niederprasselt, ist unvermeidlich und zwangsläufig. Wer in der Opposition politisiert, muss mit Gegenwind rechnen. Jedes Wort wird auf die Goldwaage gelegt, persönliche Anwürfe sind an der Tagesordnung, die Motive werden moralisch herabgesetzt. Im Mainstream, bei den Mächtigen, Beliebten und Netten lebt es sich angenehmer und man flutscht nur so in Exekutiv- und Legislativämter. Das gegenwärtige verengte politische Klima wird auch medial gefördert, im Kanton Zürich mittels Vorherrschaft der Blätter aus dem Hause «Tages-Anzeiger», national durch das Staatsfernsehen SRF, alles in allem eine journalistische Wagenburg, eine Art Verteidigungsring rund um die Regierenden mit einer lauernden Feindseligkeit gegenüber profilierten SVP-Exponenten.

Doch es gab durchaus auch Lichtblicke von sehr erfolgreichen Gemeinden, etwa die Stadt Kloten, wo dank unermüdlicher Parteiarbeit von SVP-Präsident Thomas Schneider, dem profilierten Stadtpräsidenten René Huber und einer starken Basis in Unternehmertum und Gewerbe die Sitze im Stadtrat gehalten und sogar ein Parlamentssitz dazugewonnen wurde.

Keine Katastrophe

Die letzten Kommunalwahlen fanden 2018 noch vor dem eigentlichen Durch­bruch des Klima-Themas und des Greta-­Effekts statt. Angesichts dieser Tatsache hat sich die SVP in den Parlamentswahlen der 13 Städte und in vielen Dörfern nicht so schlecht gehalten. Zu arbeiten wäre dringend an der Stimmbeteiligung, bemühen sich doch von 10 Stimmberechtigten fast überall bloss 3 zur Urne.

Wenn es der SVP nur schon gelingen würde, einen vierten von der Wichtigkeit der Wahlen zu überzeugen, wären die Resultate unserer Partei wieder ausgezeichnet.

Trotz mancher Enttäuschung sind die Wahlergebnisse im Hinblick auf die kantonalen und eidgenössischen Wahlen keine Katastrophe. Vielmehr gilt es, die nötigen Lehren zu ziehen und die künftigen Wahlgänge optimal vorzubereiten. Die SVP hat das Glück, in einem knappen Jahr bei den Regierungsratswahlen mit dem bewährten Duo Ernst Stocker und Natalie Rickli antreten zu können. Diese Zugpferde werden auch die Kantonsratswahlen beflügeln, die thematisch wieder einen profilierten Kurs ermöglichen. Die Kantone Bern, Freiburg und Waadt sollten auch den Zürchern aufzeigen, wie erfolgreich die bürgerliche Zusammenarbeit für die Regierungsratswahlen sein kann. Rot-Grün ist kein Naturzustand, Rot-Grün kann bei erklärtem Willen und gemeinsamen bürgerlichen Anstrengungen besiegt werden.

Entgegen manchen Erwartungen haben die Covid-Massnahmengegner und «Corona-Kritiker» im Kanton Zürich keine nachhaltigen Erfolge erzielt. Wo sie in Parlamentsgemeinden antraten, blieb ihr Erfolg bescheiden. Einzig in Dübendorf vermochten die selbsternannten «Aufrechten», der SVP etwas Wasser abzugraben. Man kann aber heute schon das Fazit ziehen, dass sich im Kanton Zürich keine dauerhafte Partei rechts der SVP gebildet hat.

31. März 2022 SVP Kanton Zürich