Böser Bursche am Bosporus

Aussenpolitik Böser Bursche am Bosporus - Onlinebote SVP des Kantons Zürich

Zu Ankara traf EU-Gouvernante Ursula von der Leyen nicht auf einen servilen Lakaien, sondern einen gewieften Machtmenschen, der seine Position der Stärke medienwirksam inszeniert. Bild Pixabay

AUSSENPOLITISCHER BLICKPUNKT
Noch immer zetert sie, die erste Kommissarin zu Brüssel: Der Möchtegern-Sultan habe sie, als sie ihm ihre Aufwartung machte, aufs Schandbänklein verwiesen, irgendwo im Hintergrund seiner protzigen Empfangsresidenz.

Bitter musste sie, sonst stets von ihr schmeichelnden Lakaien umschwärmt, erfahren, wie orientalische Erpresser mit jenen umgehen, die sich schwächlich in die Enge treiben lassen. Sie, Ursula von der Leyen, schaufelt schliesslich im Einklang mit ihrer Schwester im Geist, Angela Merkel, dem Potentaten am Bosporus Milliarden zu, auf dass er Westeuropa aus den nicht abreissenden Fluten illegaler Einwanderer aus Nahost und Afrika bloss in Form dosierter Wellen «beglückt».

Schweigen in Ankara
Vor dem Willkür-Potentaten schwieg sie, die Sich-beleidigt-Fühlende. Ihr Schimpfen – noch immer anhaltend – hob erst in Brüssel an. Erdogan ins Gesicht zu sagen, dass die von ihm veranlasste ostentative Herabsetzung von ihr als Frau mit der abendländischen Werte-Ordnung nicht vereinbar sei, das wagte Frau von der Leyen nicht. Um so harscher stauchte sie die von ihr befehligten Funktionäre zu Brüssel zusammen. Dies allerdings nur in bezug auf Sofagate, die entwürdigende Behandlung, die ihr in Ankara zuteil geworden war. Dass der Potentat vom Bosporus seit Jahren elementares, zwingendes Völkerrecht mit Füssen tritt, das lässt Frau von der Leyen zum offensichtlichen Wohlgefallen Erdogans unerwähnt. Jeglichem Völkerrecht widersprechend lässt Erdogan seine Armee bekanntlich auf dem Territorium des Irak und Syriens einen Vernichtungsfeldzug gegen die Kurden führen. Das ist völkerrechtswidriger Angriffskrieg auf fremdem Territorium. Brüssel nimmt’s teilnahmslos hin, scheinbar allein an Sitzordnungen auf Kanapees interessiert. Ankara könnte ja, würde man seine Völkerrechtsverletzungen beim Namen nennen, mit dem Öffnen der Migrantenschleuse antworten. So schweigt und kuscht man als Erpresste lieber …

Rangordnung in Demokratien
Dies auch deshalb, weil es in Westeuropa immerhin Vereinzelte gibt, die höflich, aber bestimmt auf die in Demokratien eigentlich geltende Rangordnung von gewählten Repräsentanten hinweisen: An oberster Stelle steht immer der Präsident des Parlaments, der gesetzgebenden Autorität. Die Exekutive, also Mitglieder der Regierung, kommen erst an zweiter Stelle. Diese Rangordnung hat Ankara eigentlich eingehalten: Der Präsident des – allerdings zu einem Eunuchen-Dasein verurteilten – EU-Parlaments sass neben Erdogan. Die Kommissionspräsidentin, Chefin der Exekutive, rangierte dahinter.

Hinterzimmer-Absprachen statt Demokratie
Doch von solch traditioneller Rangordnung will die EU-Kommissionspräsidentin nichts wissen. Was soll das Demokratie- Geschwätz in der «Körperschaft sui generis», als welche sich die EU vornehm lateinisch selber zu bezeichnen pflegt. Ursula von der Leyen ist ja nicht nach Vorschlag einer Fraktion aus dem Parlament auf den Stuhl des EU-Kommissionspräsidiums gehievt worden. Sie war dafür nicht einmal Kandidatin. Ursula von der Leyens Präsidium ist Resultat einer im Hinterzimmer ausgeheckten Kabale zweier Mächtiger – Merkel und Macron. Dass der Parlamentspräsident angesichts solcher Machenschaften wenigstens auf Auslandsbesuchen auf die traditionelle Rangordnung pocht, die ihm den ersten Platz sichern müsste, ist nachvollziehbar – für alle, mit Ausnahme von Ursula von der Leyen.

Fazit
Erstens: Wer sich freiwillig aus Schwäche einer politischen Erpressung unterzieht, hat vom Erpresser keinerlei Gefälligkeit zu erwarten. Er wird verachtet.
Zweitens: Wer sich der elementaren Aufgabe, die eigene Grenze vor unerwünschten Eindringlingen zu schützen, nicht als gewachsen zu zeigen vermag, findet international keinen Respekt. Papiertiger fürchtet niemand. Das müsste sich gelegentlich auch Bundesbern merken.

28. Mai 2021 Ulrich Schlüer