Bund war bester Konsument im Corona-Jahr

Hintergrund Bund war bester Konsument im Corona-Jahr - Onlinebote SVP des Kantons Zürich

10,775 Milliarden Franken flossen in der Kurzarbeitsentschädigung. Damit sind zwischen 45 und 50 Millionen Arbeitstage vergütet oder über das ganze Jahr hinweg 180 000 Arbeitsplätze erhalten worden. Bild Pixabay

DANK STEUERMILLIARDEN WIRTSCHAFT AM LEBEN GEHALTEN
Der Bund war im Corona-Jahr 2020 der wichtigste Konsument und hielt damit die Wirtschaft am Leben. Dafür steckte er über 32,6 Milliarden Franken Steuergelder in die verschiedensten Bereiche, wie die exakten Zahlen der Bundesrechnung zeigen. Konkret gab der Bund pro Einwohner 1739 Franken für À-Fonds-Perdu- Beiträge aus und übernahm zugleich Bürgschaften von 2028 Franken.

RoMü. Jetzt liegen die detaillierten Zahlen zu den Aufwendungen des Bundes für 2020 vor, um die finanziellen Folgen der Corona-Pandemie zu meistern. In der ganzen Wirtschaftskette sorgte der Bund mit einerseits À-Fonds-PerduBeiträgen und Bürgschaften mit dem Covid-19-Kredit dafür, dass Geld für die Löhne und zum Konsumieren vorhanden war. Somit ist der eigentliche Konsum nicht so hoch wie befürchtet eingebrochen und damit konnte eine grosse Wirtschaftskrise verhindert werden. Massive Mittel im Umfang von 10,775 Milliarden Franken flossen seitens der Arbeitgeber in die Kurzarbeitsentschädigung. Damit sind zwischen 45 und 50 Millionen Arbeitstage vergütet oder über das ganze Jahr hinweg 180 000 Arbeitsplätze erhalten worden.

Um Eltern von Schulkindern, welche infolge Schulschliessungen zu Hause bleiben mussten, Selbstständigerwerbende oder solche, welche ihre Arbeit infolge Quarantäne (85 Millionen)unterbrechen mussten, zu entschädigen, flossen weitere 2,201 Milliarden Franken als Covid-Erwerbsersatz. Vom gesamten Betrag wurden 46,4 Prozent (1,021 Milliarden) für Entschädigungen für Zwangsschliessungen und 41,4 Prozent Härtefälle (911 Millionen) geleistet. 123 Millionen Franken entfallen auf Ausfälle infolge Veranstaltungsverbot. Weitere 42 Millionen Franken flossen als Entschädigung für die Kinderbetreuung. Zugleich wurden weitere 36 Millionen Franken an private Institutionen für die familienergänzende Kinderbetreuung gewährt. Zugleich übernahm der Bund im Umfang von 418 Millionen Franken die Kosten von den Covid-9-Tests und tätigte Beschaffungen von medizinischen Gütern, Impfstoffen und Test-Kits für 618 Millionen Franken. In das Kulturwesen flossen 165 Millionen und in das Sportwesen weitere 100 Millionen an Â-Fonds-Perdu-Beiträgen, während zusätzlich noch 30 Millionen Franken Darlehen gewährt worden sind. Zur Deckung von Defiziten und Ertragsausfällen sind der Schienen- und übrige öffentliche Verkehr mit 293 Millionen Franken unterstützt worden. Die Hälfte davon beansprucht der regionale Personenverkehr und mit 88 Millionen wurde auch der Ortsverkehr unterstützt.

136 391 Covid-Kredite

Eines der wirksamsten Kernelemente bezüglich der sehr schnellen Finanzhilfe für Betriebe wurde mit dem Finanzierungsinstrument der Covid-19- Solidarbürgschaften für Unternehmen geschaffen, wobei die Gelder über die jeweiligen Hausbanken ausbezahlt worden sind. Dabei übernahm der Bund bis zu 500000 Franken die volle und darüber bis 20 Millionen Franken noch zu 85 Prozent die Bürgschaft. Ursprünglich wurden Kredite für 16,9 Milliarden Franken gesprochen und bis Ende Jahr waren bereits wieder 1,2 Milliarden Franken zurückbezahlt worden. Diese Überbrückungskredite müssen nun innert 8 Jahren zurückbezahlt werden. Konkret ist der Bund Ende Jahr für 136391 Betriebe über einen Covid-19- Kredit eine Verpflichtung eingegangen. Konkret heisst dies, dass bei 15,266 Milliarden Franken im Mittel pro Betrieb 111928 Franken gesprochen worden sind. Während im Gastgewerbe für die 16912 (12,4 Prozent aller Bürgschaften) Kredite im Mittel knapp 96000 Franken ausbezahlt worden sind, flossen für 26869 Betriebe im Detail- und Grosshandel, Installation und Reparatur je 150877 Franken. Die höchsten Beträge wurden für das verarbeitende Gewerbe und die Herstellung von Waren mit 12002 Betrieben in der mittleren Grössenordnung von 225379 Franken gesprochen. Bereits sind 60 Millionen Franken an Verlusten angefallen und müssen definitiv vom Bund als Bürge getragen werden.

Zugleich rechnet der Bund damit, dass er 2,360 Milliarden Franken als Verlust übernehmen muss. Zugleich gewährte er den beiden Fluggesellschaften Swiss und Edelweiss eine Bürgschaft von 1,275 Milliarden, der SR-Technik eine solche von 79 Millionen Franken und der Skyguide 150 Millionen Franken.

Mehrwertsteuer als Gradmesser

Grundsätzlich lässt sich die Konsumentwicklung an den Erträgen der Mehrwertsteuer (MwSt) ablesen, weil diese auf dem effektiven Endkonsum erhoben wird. Da in der Abrechnung 2020 das letzte Quartal 2019 enthalten ist, aber das vierte von 2020 fehlt, wird erst der Abschluss im laufenden Jahr dieses Quartal enthalten und verfälscht das Bild etwas. So flossen 404 Millionen Franken (–1,8 Prozent) weniger in die Bundeskasse. Konkret heisst dies, dass gegenüber dem Vorjahr für 5,246 Milliarden Franken weniger konsumiert wurde. Dieser eher geringe Ausfall lässt mit Blick auf die gesprochenen Unterstützungsgelder etwas aufhorchen. Diese sorgten dafür, dass direkt Betroffene dank den gesprochenen finanziellen Mitteln weiter konsumieren konnten und offene Rechnungen trotz Ebbe in der Kasse noch bezahlt werden konnten.

Da zugleich durch die Grenzschliessungen der kleine Grenzverkehr mit dem Einkaufstourismus teilweise fast vollständig eingebrochen war, wurde ein Teil des normalerweise im Ausland anfallenden Umsatzes durch den Einkauf im Inland kompensiert, sodass der Konsumrückgang etwas ausgeglichen wurde. Doch auch im laufenden Jahr rechnet der Bund mit gewaltigen Mehrkosten zur Bewältigung der Corona-Pandemie. Für die Kurzarbeit fallen gemäss seinen Aufwandschätzungen weitere 6  Milliarden und für die Erwerbsersatzordnung 3,14 Milliarden Franken an. Im öffentlichen Verkehr werden es 264 Millionen und bei der Flugsicherung 250 Millionen Franken sein. Zudem rechnet er mit weiteren Verpflichtungen im Sport, Kultur- und Freizeitbereich mit knapp 400 Millionen Franken. Die Härtefallmassnahmen werden die Bundeskasse mit 8 Milliarden Franken am höchsten belasten.

1. Mai 2021 SVP Kanton Zürich