Ein Tag mit vielen Debatten zum Thema Energie

Kantonsrat Ein Tag mit vielen Debatten zum Thema Energie - Onlinebote SVP des Kantons Zürich

Die laufende Teilrevision des Schaffhauser Wasserwirtschaftsgesetzes und die Absicht, die Wasserkraft am Rheinfall intensiver zu nutzen, werfen für den Kanton Zürich dringliche Fragen auf. Bild pixabay

AUS DEM KANTONSRAT
Der letzte Montag war ein langer Kantonsrats-Sitzungstag, ganz im Zeichen von Verkehr und Energie.

Die Umsetzung des Kantonsratsbeschlusses zum Ersatzdamm im Ellikerfeld, welcher Paul Mayer (SVP) mitunterzeichnete, sorgte im Kantonsrat für viele Diskussionen.

Das Projekt sei nicht mehr weiterverfolgt worden, obwohl der Kantonsrat diesem einstimmig zugestimmt hatte und alle Interessen berücksichtigt wurden. Auf den Ersatzdamm dürfe nicht verzichtet werden.

Schliesslich war der Ausbau der Wasserkraftnutzung und die touristische Nutzung des Rheinfalls Thema. Diese dringliche Interpellation wurde ebenfalls von Paul Mayer (SVP) mitunterzeichnet. Der Rheinfall sei eine der wichtigsten Sehenswürdigkeiten.

Danach folgte die Debatte zum Energiegesetz, die sogenannte MuKEn-Vorlage (Teilrevision des Energiegesetzes und Anpassung des Planungs- und Baugesetzes). Christian Lucek (SVP) stellte dem Kommissionsantrag einen Vorschlag der SVP/EDU gegenüber: Die Passage zum Ersatz von Wärmeerzeugern in bestehenden Bauten sei zu streichen. Die finanzielle Belastung betreffe die breite Bevölkerung. Leider wurde die Streichung abgelehnt. Zur nächsten Passage stellte Hans-Peter Amrein den Antrag, dass die Energiezertifikate zu streichen seien. Auch dies fand leider keine Zustimmung.

Schliesslich folgte ein Antrag der Kommission Planung und Bau (KPB) über den Objektkredit für die Radweglückenschliessung und den Ausbau von Bushaltestellen in den Gemeinden Zollikon und Maur. Domenik Ledergerber (SVP) meinte, dass die Parkplätze beim Sennhof dem Radweg zum Opfer fielen. Dies wolle niemand bezahlen und ein Konflikt bestehe nach wie vor. Der Antrag der KPB sei zu unterstützen. Dieser wurde sehr knapp abgelehnt. Leider äusserte sich die GLP nicht dazu. Der Minderheitsantrag von Jonas Erni (SP) wurde angenommen.

Schliesslich folgte eine längere Debatte zur Teilrevision des kantonalen Richtplanes zum Thema Versorgung, Entsorgung. Christian Lucek erwähnte, dass niemand Gruben vor der Haustüre möchte, aber dass immer mehr Abfall anfalle bzw. es Bedarf für Kies gebe. Jörg Kündig (FDP) erwähnte, dass Verfahrensfehler passiert seien und er sich immer gegen Deponien wehren werde. Vorliegend standen die Deponien Gossau/Egg, Eglisau und Rümlang zur Debatte. Alex Gantner (FDP) vertrat als Kommissionspräsident der KEVU die verschiedenen Anträge. Die SVP vertrat oft Minderheitenanträge, zum Teil auch mit Erfolg. Matthias Hauser (SVP) erwähnte, dass Rahmenbedingungen für einen Gestaltungsplan geschaffen werden müssen. Dieses Traktandum verlief erfolgreich.

1. April 2021 Nina Fehr Düsel