Freisinn auf Abwegen

Fadegrad Hasta la vista, Winterthur - Onlinebote SVP des Kantons Zürich
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Jahrzehntelang waren SVP und FDP trotz ihrer grossen Differenzen in der Europafrage natürliche Partner im bürgerlich-liberalen Lager. Insbesondere in Wirtschafts-, Finanz- oder Sicherheitsfragen zogen die freisinnige FDP und die konservativ-liberale SVP meist am gleichen Strick. Der gemeinsame Feind, so viel stand fest, befand sich links. Marktwirtschaft, Freiheit, Eigenverantwortung – das war jahrelang die Klammer, die das bürgerliche Bündnis zusammenhielt.

Diese Zeiten scheinen längst vergangen, denn immer weiter entfernt sich die einst staatskritische FDP von ihren liberalen Grundsätzen. Ein besonders irritierendes und gerade deshalb exemplarisches Beispiel dafür, wie weit die FDP inzwischen vom rechten Weg abgekommen ist, zeigt eine Episode aus dem Zürcher Gemeinderat: Auf dem Programm stand die Verteilung der städtischen Kultursubventionen. Für das Theater Rigiblick im Zürcher Kreis 6, das bereits heute jährlich über 530 000 Franken vom Steuerzahler erhält, beantragte der rot-grüne Stadtrat eine Aufstockung der Subventionen um 45 000 Franken. SVP und GLP lehnten diese völlig ungerechtfertigte Erhöhung wie erwartet ab. Nicht so die FDP-Fraktion, die sich überraschend für den unnötigen Zustupf aussprach. Und als ob dies nicht genug wäre, stellte sie sogar den Antrag, den Jahresbeitrag gleich um 105 000 Franken zu erhöhen. Ausgerechnet die einst so staatskritische FDP, die eigentlich jegliche Kultursubventionen ablehnen müsste, würde sie ihre urliberalen Prinzipien noch ernst nehmen.

Vollends abstrus wird es, wenn man sich die Begründung des freisinnigen Antrags vor Augen führt: Das Theater Rigiblick zähle 40 000 zahlende Zuschauer pro Jahr und sei zu über 90% ausgelastet. Ein Erfolg, den man belohnen wolle, so der FDP-Sprecher. Man muss es sich auf der Zunge zergehen lassen: Ausgerechnet diejenigen, die wirtschaftlich erfolgreich sind, sollen mit zusätzlichen Subventionen belohnt werden. Auf den Gedanken, dass sich eine Kultureinrichtung auch einfach aus ihren Ticketeinkünften finanzieren könnte, ohne Almosen vom Staat annehmen zu müssen, kommt in Linksliberalen Kreisen heutzutage offenbar niemand mehr. Lieber gibt man munter das Geld aus, das andere verdient haben – bis anhin eigentlich die Lieblingsbeschäftigung von Linken und Grünen. Übrigens: Glauben Sie nicht, ich würde mich über den jämmerlichen Zustand der FDP freuen. Viel lieber wäre es mir, wenn die bürgerliche Allianz der Vernunft zwischen der SVP und der FDP irgendwann wieder besser funktionieren würde. Denn eines gilt nach wie vor: Der wahre Feind steht links. Und der setzt seine Interessen nahezu ungehindert durch – während sich die Bürgerlichen in den Haaren liegen.

5. November 2021 SVP Kanton Zürich