Gesundheitswesen von Zuwanderung überfordert

News Gesundheitswesen von Zuwanderung überfordert - Onlinebote SVP des Kantons Zürich
Die Schweiz habe das teuerste, aber auch das beste Gesundheitssystem der Welt, haben uns die Verantwortlichen stets versichert. Die Corona-Krise im Zusammenhang mit der starken Zuwanderung beweist jetzt das Gegenteil

Es gab in der Covid-Krise nur einen einzigen Grund, um grosse Teile der Schweizer Wirtschaft während Monaten und wiederholt in den Lockdown zu versetzen. Nämlich die Befürchtung, unsere Spitalbetten und insbesondere die Intensiv-Pflegeplätze würden nicht ausreichen, um die anfallenden Patientenzahlen zu bewältigen. Auch stehe dafür in den Spitälern nicht genügend Personal zur Verfügung. Wenn die medizinischen Kapazitäten jeweils kritisch wurden, hat die Politik unverzüglich schwere Eingriffe ins Wirtschaftsleben durchgesetzt – mit Schäden, die den Staat beziehungsweise die Steuerzahler gegen 50 Milliarden Franken kosten werden. Am schonungslosesten und offensten hat dies der Basler Professor Manuel Battegay, Mitglied der bundesrätlichen Task Force, in der Sendung «Arena» ausgedrückt: Es gehe bei der Stilllegung der Wirtschaft «auch um unser Gesundheitswesen, nachweislich eines der besten der Welt». Dieses geniesse grosses Vertrauen, und «dieses Vertrauen dürfen wir jetzt nicht verlieren». Plötzlich erkennen wir das Motiv, weshalb die Gastronomie und die Wirte plötzlich als Hauptverursacher der Covid-Infektionen am Pranger stehen und warum der Staat ihre Betriebe geschlossen hat. Obwohl es gemäss Zahlen des Bundesamtes für Gesundheit keinerlei Evidenz gibt, dass sich die Menschen in den Restaurants in erheblichem Mass anstecken. Nein, es geht offenbar darum, das politische Versagen zu vertuschen und mit der Gastronomie einen willkommenen Sündenbock zu benennen. Zum Lockdown wurde gegriffen, damit niemand die eigentliche Verantwortlichkeit benennt und damit niemand mit dem Finger auf Alain Berset, Pascal Couchepin oder Ruth Dreifuss zeigt. Die Politik hat den Schweizern zwar immer mehr Geld für immer höhere Krankenkassenprämien aus der Tasche gezogen. Doch unser Gesundheitswesen ist nicht in der Lage, die Patienten bei einer Infektionskrankheit – die zweifellos ernst ist, aber durchaus auch noch dramatischer auftreten könnte – zu versorgen. Personenfreizügigkeit ist lebensgefährlich Dies ist keineswegs eine Kritik am Pflegepersonal und an den Ärzten, die sich grösste Mühe geben und sich teilweise bis zur Erschöpfung verausgaben. Aber es ist eine Kritik am Bundesrat und am Parlament, die gegen den Widerstand der SVP das geltende Krankenversicherungsgesetz (KVG) verabschiedet haben. Und obwohl das Gesundheitswesen immer teurer wird, gab es am Anfang der Covid-Pandemie weder genügend Schutzmaterial noch genügend Beatmungsgeräte. Die Masken für die Bevölkerung waren schlicht nicht vorhanden, so dass der Bundesrat und das zuständige Bundesamt zur Notlüge greifen mussten, diese böten keinen Schutz gegen das Coronavirus. Und jetzt fehlt es auch noch an den benötigten Impfdosen. Kurz: Unser angeblich bestes, teuerstes Gesundheitswesen der Welt kam rasch an seine Grenzen. Die Schweiz gehört zu den am meisten befallenen Ländern und zu jenen mit den meisten Todesopfern im Verhältnis zur Bevölkerung. Wie konnte es so weit kommen? Vor Einführung der vollen Personenfreizügigkeit mit der EU im Jahr 2007 gab es in unserem Land noch 540 Spitalbetten pro 100000 Einwohner. Heute sind es nicht zuletzt wegen dieser Zuwanderung nur noch 356 Spitalbetten pro 100000 Einwohner  – also ein Drittel weniger. Obwohl die Schweiz die Zuwanderung einer Million Menschen verkraften musste, hat es die Politik versäumt, entweder die Zuwanderung zu regeln oder die Kapazitäten im Gesundheitswesen entsprechend anzupassen. Hätten wir eine richtige Zuwanderungs- und Gesundheitspolitik betrieben, wäre unser Gesundheitswesen bei dieser Covid-Krise nicht an die Grenze des Kollapses gestossen. Dazu passt die Mitteilung vor einem Monat, dass die Basler Spitäler zu 70 Prozent von Migranten belegt seien. Verschleierte Kostenwahrheit Man kann es nicht anders als drastisch ausdrücken: Die schweizerische Zuwanderungspolitik kostet Leben. Hätten Politik und Wirtschaftsverbände angesichts von Massenzuwanderung und largem Asylwesen im Gesundheitsbereich Kostenwahrheit herstellen müssen, hätte dies Mehrkosten von Dutzenden von Milliarden und noch verheerendere Krankenkassenprämienexplosionen bedeutet. Jeder neue Einwohner darf vom ersten Tag an die volle Leistung unseres Gesundheitssystems beanspruchen, ohne zuvor je einen Franken Krankenkassenprämie bezahlt zu haben. Der freie, grenzüberschreitende Personenverkehr stellt nachweislich eine viel höhere Infektionsgefahr dar als die Gastrobranche. Doch aus ideologischen Gründen schliesst man lieber unsere Restaurants, statt die Grenzen zu kontrollieren. Besonders absurd äusserte sich die Direktorin des Wirtschaftsdachverbandes Economiesuisse. Monika Rühl verlangte im «Blick» vor Weihnachten als Sprecherin der Schweizer Wirtschaft einen wirtschaftlichen Lockdown. Dabei sind genau sie und ihr Verband dafür verantwortlich, dass unser Gesundheitswesen am Anschlag ist und dass in den Spitälern zu wenig Betten vorhanden sind. Denn es war die Economiesuisse, die jederzeit fanatisch für die Personenfreizügigkeit gekämpft hat. Und dabei die eigene Bevölkerung vergass, wie der jetzt akute Betten- und Personalmangel in den Spitälern mit tödlichen Auswirkungen zeigt.

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Jeder neue Einwohner darf vom ersten Tag an die volle Leistung unseres Gesundheitssystems beanspruchen, ohne zuvor je einen Franken Krankenkassenprämie bezahlt zu haben.

18. Januar 2021 SVP Kanton Zürich