Grund zur Freude

Worte des... Grund zur Freude - Onlinebote SVP des Kantons Zürich

Die SVP setzt sich ein für Freiheit und Wohlstand in unserem Land. Bild Pixabay

WORTE DES PARTEIPRÄSIDENTEN

Es liegt ein erfreulicher Monat hinter uns. Alleine gegen alle anderen Parteien ist es uns gelungen, das CO2-Gesetz und damit mehr Umverteilung und Bevormundung zu bodigen. Das unsägliche Rahmenabkommen ist dank jahrelangem Druck der SVP, zumindest für den Moment, vom Tisch. Die neuesten Lockerungen der völlig unverhältnismässigen Corona-Massnahmen für sich sind ein weiterer Grund zur Freude. Überall finden wieder Anlässe statt und die Ortssektionen führen wieder Versammlungen durch. Gerade im Hinblick auf die kommenden Kommunalwahlen ist dies unbedingt notwendig.

Unsere Gegenseite hat wenig Grund zur Freude. So wird alles darangesetzt, unsere Siege umzudeuten. Das Scheitern des CO2-Gesetzes wird relativiert und bereits werkelt das Departement Sommaruga an neuen Vorschlägen, die grün-sozialistische Umverteilungspolitik weiterzuführen. Dabei wird völlig ignoriert, dass Links-Grün eigentlich viel weiter gehen wollte: Das CO2-Gesetz wurde uns als Kompromiss verkauft und fand, trotz Unterstützung bis in die FDP, keine Mehrheit.

Noch realitätsfremder sind die Reaktionen auf den Verhandlungsabbruch zum Rahmenabkommen. Die einen palavern von einer angeblichen Verfassungswidrigkeit und fordern, dass das Abkommen doch noch Parlament und Stimmvolk vorgelegt wird. Es wäre völlig absurd und ein verzweifelter Ausdruck von Zwängerei, über einen Vertrag abzustimmen, der vom Bundesrat nicht unterzeichnet wurde. Wir hätten eine Abstimmung nicht gescheut, im Gegenteil, wir sind überzeugt, dass wir diese Abstimmung gewonnen hätten (übrigens ein wichtiger Grund für den Verhandlungsabbruch, man wollte der SVP keinen solch wichtigen Sieg im Wahljahr gönnen).

Noch besser sind jene Stimmen aus der SP, die jetzt wieder den EU-Beitritt fordern. Es ist gut, wenn nun die Fronten wieder klar sind und sich die EU-Turbos nicht mehr hinter dem Rahmenabkommen verstecken können, sondern offen dazu stehen müssen, was wir sowieso schon lange wissen: Ihr Ziel war und bleibt die Auflösung der Schweiz im Beitritt zur EU.

Währenddessen verkündet der langjährige SRF-Hauspolitologe und SPMitglied Claude Longchamp, dass das Ende des Rahmenabkommens kein Sieg der SVP sei und uns das bei den Wahlen kaum helfen werde. Als ob uns das Wahlergebnis wichtiger wäre als die Unabhängigkeit und Selbstbestimmung unseres Landes. Die SVP ist kein Selbstzweck, sondern ein Mittel zur Verteidigung unserer Freiheit und unseres Wohlstandes.

Viele Schlachten haben wir gewonnen, die Beerdigung des Rahmenabkommens, die Bremse der grün-sozialistischen Welle mit dem Nein zum CO2-Gesetz und die Lockerungen der unverhältnismässigen Corona-Massnahmen reihen sich in diese Siege ein. Doch die Freiheit und unser Wohlstand müssen Tag für Tag neu erarbeitet, erkämpft und verdient werden. Ich wünsche mir, dass es uns gelingt, diese Energie und die Freude, für die Bevölkerung das Bestmögliche zu erreichen, für die kommenden Wahlen in die Gemeinden zu tragen.

 

15. Juli 2021 Benjamin Fischer