Hinter Masken und Plexiglas

National Hinter Masken und Plexiglas - Onlinebote SVP des Kantons Zürich

Geht es nach dem Gusto von Rot-grün, bewegen wir uns mehr und mehr Richtung «werbefreie Tristesse» à la DDR.

VORSCHAU FRÜHLINGSSESSION 2021
Kaum zu glauben, dass wir nun schon über ein Jahr mit dem Coronavirus und den Einschränkungen leben und was es mit uns allen, auch jenen, die nie daran erkrankten – gemacht hat. Viele vom Lockdown betroffene Unternehmungen sind am Verzweifeln und wohl alle sehnen sich nach einem normalen Leben. Das Thema wird auch in dieser Session die Diskussionen wieder dominieren.

Eine ausserordentliche Gesundheitskommissionssitzung sowie unsere Fraktionssitzung letzte Woche zeigten klar, dass viele Nerven blank liegen. Vor einem Jahr wurde Magdalena Martullo wegen des Tragens einer Maske des Ratsaales verwiesen. Mittlerweile wurden an jedem Platz in den Sitzungszimmern und im Ratssaal Plexiglaskäfige angebracht. Das war für zwei Sessionen in Ordnung. Nun müssen hinter den Plexiglasscheiben zusätzlich ständig Masken getragen werden. Je länger die Angst geschürt wird, desto kurioser werden die Auswüchse der Vorschriften. Mittlerweile hat das Büro des National- und Ständerates für uns Parlamentarier Spucktests organisiert. Die Konsequenzen bei einem positiv Getesteten sind noch offen. Wird dann die Session wieder abgebrochen, weil eine grosse Mehrheit in Quarantäne muss? Soll so das Parlament wieder ausgeschaltet werden? Sondersession angestrebt Unsere Fraktion ist der Meinung, dass aufgrund der sinkenden Ansteckungszahlen und der schwächeren Auslastung der Spitäler, der Lockdown allmählich wieder aufgehoben werden kann. Die Restaurants weisen sowieso einen kleinen Ansteckungsanteil von 2,4% auf. Diese sollen wieder geöffnet werden können. Auch andere KMU sollen den Betrieb mit Schutzkonzepten wieder aufnehmen können. Zu diesem Thema strebt unser Präsident eine Sondersessison an. Zudem werden wir wieder über einige Covid-Kredite und Nachtragskredite abstimmen. Da sind wir uns wahrscheinlich alle einig; wem der Bundesrat das Arbeiten verbietet, soll der dafür auch eine Entschädigung bekommen. Etliche Volksinitiativen Behandeln werden wir einige Volksinitiativen. Beispielsweise ob die Bundesrichterinnen und Bundesrichter im Losverfahren bestimmt werden sollen. Als ob sie dann keine politische Meinung mehr hätten. Eine andere Initiative möchte die Kinder und Jugendlichen vor Tabakwerbung schützen. Da sind ironischerweise oftmals jene Leute dabei, welche dem Pilotprojekt des legalen Cannabis- Konsums zustimmen. Der nächste Schritt ist die Idee der Grünen, dass unnötige Werbung verboten werden soll. Sie entscheiden dann wahrscheinlich auch, was unnötig ist. Die graue und werbelose DDR lässt grüssen. Die Volksinitiative «Ja zum Tier- und Menschenversuchsverbot  – Ja zu Forschungswegen mit Impulsen für Sicherheit und Fortschritt (Tierversuchsverbotsinitiative)» fordert ein bedingungsloses Verbot von Tierversuchen sowie von Forschung am Menschen. Sie will auch ein Handels- bzw. Importverbot von sämtlichen Produkten, die ganz oder auch nur in Teilen unter Anwendung von Tierversuchen entwickelt wurden. Dabei wird vergessen, dass heute viel weniger Tierversuche durchgeführt werden und dass die meisten selbst auch schon von solchen Produkten profitiert haben. Bei der Initiative «Stopp der Hochpreisinsel Schweiz» sind noch Differenzen zu bereinigen. Der indirekte Gegenvorschlag zur Transparenzinitiative befindet sich in der gleichen Phase. Die Parlamentarische Initiative will mehr Transparenz bei der Politikfinanzierung. Dabei sollen u.a. die Beiträge der Mandatsträger an die Parteien offengelegt werden. Aus dem Departement UVEK behandeln wir eine Motion, welche übermässigen Motorenlärm wirksam reduzieren kann. Da wird Walter Wobmann als passionierter Motorradfahrer wahrscheinlich aktiv. Eine andere Motion will die Biomassenanlagen in der Schweiz nicht gefährden, sondern erhalten und ausbauen. Die Parlamentarische Initiative aus dem Jahr 2016 mit dem Titel Angemesene Bezüge und Stopp der Lohnexzesse bei den Bundes- und bundesnahen Unternehmen tönt sympathisch. Kaderangestellte in Unternehmen des Bundes sollen nicht mehr verdienen als ein Mitglied des Bundesrates.

25. Februar 2021 Therese Schläpfer