Im Zeichen der Gesundheit

Kantonsrat Im Zeichen der Gesundheit - Onlinebote SVP des Kantons Zürich

Eine Sitzung im Zeichen der Gesundheit. Bild Pixabay

KOMMENTAR ZUR RATSSITZUNG

Diese Doppelsitzung stand ganz im Zeichen der Gesundheitsdirektion. Die jährlichen Berichte zu den Eigentümerstrategien der selbständigen Institutionen (Spitäler) USZ, PUK, KSW und ipw wurden genauso grossmehrheitlich verabschiedet, wie die neuen Eigentümerstrategien 2022 bis 2025. Wer nicht mitmachen wollte, waren die Linken und Grünen, die schon die ganze Legislatur hindurch wegen Erfolglosigkeit «trötzeln» – so schon beim Spitalplanungs- und Finanzierungsgesetz (SPFG) und nun bei den Eigentümerstrategien. Fazit: Die Genossen sehen rot, wenn ihre Forderungen nicht erfüllt werden.

Je länger die Nachmittagssitzung aber dauerte, je weniger Freisinnige waren noch in der Messehalle 9 anwesend. Reihenweise verabschiedeten sich die Vertreter der FDP nach Bern … Was war geschehen? Ein Staatsempfang, ein Apéro? Wahlkampfchef und Generalsekretärin haben kurz vor der Wahl des neuen FDP-Präsidenten ihre Ämter hingeschmissen! Das müsste den Zürcher Freisinnigen eigentlich egal sein, aber nein, sie liessen die SVP mitten in der laufenden Debatte stehen und so gingen die letzten beiden Geschäfte allein wegen fehlender Präsenz der Bürgerlichen verloren.

Dumm gelaufen könnte man schreiben, aber hier können und müssen wir uns verbessern. Nachmittagssitzungen dauern in der Regel bis 18 Uhr und wenn die ersten FDP-Kantonsräte schon vor 17 Uhr gehen, dann sind die folgenden Abstimmungen verloren. Mit dem alten Kantonsratsgesetz (KRG) würden diese Politiker ihre Sitzungsgelder verlieren (bei Absenzen grösser als eine Stunde). Mit dem aktuellen KRG nicht mehr, volle Entschädigung bei bedeutend geringerem Aufwand, den interessierten Wählern dürfte solches Treiben nicht entgangen sein!

5. Oktober 2021 Lorenz Habicher