JA zum Indonesien-Abkommen aus bäuerlicher Sicht

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Die Schweizer Pflanzenölproduktion – namentlich Rapsöl – ist nicht gefährdet, denn auf Palmöl fallen weiterhin hohe Zölle an. Bild: pixabay.com

LANDWIRTSCHAFT BRAUCHT STARKE PARTNER
Das Wort Freihandelsabkommen löst in landwirtschaftlichen Kreisen nicht nur Begeisterung aus. Die Angst ist jeweils gross, dass unsere heimische Landwirtschaft unter die Räder kommt. Das Abkommen mit Indonesien wurde jedoch so ausgehandelt, dass unsere Schweizer Rapsproduktion nicht konkurrenziert wird.

Spannend ist in der ganzen Debatte, dass ausgerechnet die links-grünen Kreise sich als Retter der Landwirtschaft vor dem angeblich bösen Indonesien- Abkommen aufspielen wollen. Nicht das Indonesien-Abkommen macht die Schweizer Landwirtschaft kaputt, sondern die links-grüne Politik. Es sind die beiden Agararinitiativen, die am 13. Juni zur Abstimmung gelangen, welche die produzierende Landwirtschaft in der Schweiz gefährden. Ein NEIN zum Indonesien-Abkommen wäre für die Schweizer Bäuerinnen und Bauern ein Eigentor. Nur wenn wir solidarisch mit der übrigen Wirtschaft sind, wird diese auch solidarisch mit uns Bauern sein.

Um die brandgefährlichen Agrar-Vorlagen zu bodigen, sind wir auf starke Partner in der Wirtschaft angewiesen. Links-Grün wird da voll gegen die Landwirtschaft kämpfen. Diese beiden Initiativen würden die einheimische Produktion praktisch verunmöglichen. Bei Kartoffeln, Zuckerrüben, Gemüse und Obst wäre nicht einmal mehr der Anbau in Bioqualität möglich; auch die Hühner- und Schweinehaltung wäre extrem eingeschränkt. Ein Ende der heimischen Raps-Produktion wäre nicht das JA am 7. März zum Indonesien-Abkommen. Sondern das JA zu den Agrarinitiativen am 13. Juni. Das Freihandelsabkommen mit Indonesien bringt die Schweiz ein grosses Stück voran in der Unabhängigkeit gegenüber der EU. Vergessen wir nicht: Das wahre Schreckensszenario für die hiesige Landwirtschaft wäre ein Rahmenabkommen mit einem Durchregieren von Brüssel.

Unterstützung des Bauernverbands

Im vorliegenden Fall ist dem Volkswirtschaftsdepartement, das heute unserem Bauern- und Parteikollegen Guy Parmelin untersteht, ein guter Vertragsabschluss gelungen. Der Freihandelsvertrag mit Indonesien wird unserer Exportnation mit ihrem Wirtschaftsund Werkplatz grosse Vorteile bringen und die schweizerische Souveränität in keiner Weise einschränken. Vor allem müssen wir mit dem Indonesien-Vertrag weder eine Personenfreizügigkeit noch fremdes Recht und fremde Richter übernehmen. Dafür erhalten schweizerische KMU einen erleichterten Zugang zum stark wachsenden indonesischen Markt.

Der Wegfall von bisher hohen Zöllen würde den gegenseitigen Warenaustausch erleichtern. Die organisierte Bauernschaft hat erfolgreich erreicht, dass das Abkommen die Schweizer Landwirtschaft nicht gefährdet. Fast alle bäuerlichen Vertreter haben im Parlament zugestimmt. Ebenso die Landwirtschaftskammer des Schweizerischen Bauernverbands mit 81 zu 13 Stimmen bei 2 Enthaltungen. Mit diesem Freihandelsvertrag mit Indonesien bleibt der hiesige Raps vor billigen Palmölimporten geschützt. Er erlaubt nämlich nur streng begrenzte Mengen und ausschliesslich zertifiziertnachhaltig produziertes Palmöl. Sowohl was die Umwelt wie menschenrechtlich unbedenkliche Produktionsbedingungen betrifft, herrschen künftig ganz klare rechtliche Vorgaben. Die Schweizer Pflanzenölproduktion ist nicht gefährdet, weil die Zölle auf Palmöl mit dem Abkommen lediglich um rund 20 bis 40 Prozent und im Rahmen beschränkter Mengen sinken würden.

Wir brauchen die Wirtschaft am 13. Juni

Gerne ergreife ich die Gelegenheit, meine Zürcher Berufskollegen aufzurufen, im Interesse des Schweizer Wirtschaftsstandorts, aber auch in unserem bäuerlichen Interesse, JA zum Freihandelsabkommen mit Indonesien zu stimmen. Unsere Landwirtschaft braucht starke Partner in Gewerbe, Handel, Dienstleistung und Industrie. Wenn es unseren KMU gut geht, hat auch die Landwirtschaft mit ihren Familienbetrieben eine Zukunft.

5. März 2021 Marcel Dettling