Jetzt erst recht!

Stadt Zürich Jetzt erst recht! - Onlinebote SVP des Kantons Zürich

Bauliche Verdichtung zieht primär links-grüne Klientel an. Bild Bernhard im Oberdorf

KAMPFMUTIG WIE ZÜRCHER LÖWEN UND PRODUKTIV WIE LEGEHENNEN
Die Erneuerungswahlen des Gemeinde- und des Stadtrats brachte aus Sicht der SVP keine Wende zum Besseren. Woran lag es?

Die letzten Gemeinde- und Stadtratswahlen waren für die SVP ernüchternd. Nach dem Verlust 2018 von sechs Sitzen verloren wir bei den Erneuerungswahlen 2022 wieder drei Sitze.

Mit Blick auf die Fraktionsstärke liegen wir nun noch auf Platz fünf. Aber nicht nur die SVP verlor Sitze. Die SP büsste sogar sechs Sitze ein. So können wir wenigstens sagen, dass wir unsere Mandate nicht an die Sozialdemokraten verloren haben. Aber wo gingen all die Mandate hin? Leider legten die Grünen nochmals zu, ebenso die Grün- «liberalen» und neu ist auch die Mitte (ehemals CVP) wieder mit sechs Sitzen im Gemeinderat vertreten.

Verdichtungseffekt

Trotzdem ist unser Verlust nicht schönzureden. In einzelnen Kreisen, in sogenannten SVP-Hochburgen, verloren wir zum Teil Stimmenanteile von fast 5%. Verdächtig: Es sind ausgerechnet die Gebiete, die gerade und weiter verdichtet werden. Zürich-Nord und Altstetten sind am meisten betroffen. Und ich als Zürich-Nördler weiss, dass sich dort nicht die SVP-Wähler ansiedeln. Es sind vielmehr sozial schlechter Stehende, denen von Links-Grün bei Wahlen preisgünstige Wohnungen und andere «Wohltaten» versprochen werden.

Freiheitsliebende Menschen, die von frühmorgens bis abends spät arbeiten, Chrampfer also, werden durch die linksgrüne Politik je länger, je mehr aus der Stadt Zürich vertrieben bzw. kehren ihr den Rücken. Immer mehr Vorschriften und Regulierungen schränken das freie Leben ein. Das Gewerbe, welches einen doch beachtlichen Teil der Steuereinnahmen generiert, ist in der Stadt Zürich nicht mehr willkommen, ausser es tätigt sein Geschäft mit dem Velo. Vertrieben werden die Unternehmen mit flächendeckend Tempo 30 und permanentem radikalem Parkplatzabbau. Beides erschwert das Arbeiten unnötig und bedroht so die Existenz eines Gewerbetreibenden.

Das merkte nun auch die Basis der SP und sie goutierte die einseitige und radikale Politik der Sozis nicht mehr. Mit ein Grund, dass die sozialistische Partei Federn lassen musste.

Sehr spannend war auch das Wahlergebnis der neu gewählten Stadträtin der SP in Schwamendingen: der einzige Kreis, der den Verkehrsrichtplan ablehnte, trotzdem erhielt die Neugewählte Autohasserin doppelt so viel Wählerstimmen wie die SVP-Kandidaten. Nicht dass man als Mitglied der SVP davon ausgeht, in den Stadtrat gewählt zu werden, das Schlussresultat war aber doch sehr enttäuschend. Ehrlich gesagt erhoffte ich mir schon ein besseres Resultat. Aber wenn man das Resultat anschaut, muss man halt schon feststellen, dass, wenn man nicht betont queer, links, grün oder eine Frau ist, man nur geringe Chancen auf ein Stadtratsmandat in Zürich hat.

Das zeigt auch das Ergebnis des kandidierenden Grünschnabels, welcher politisch und im Leben noch total unerfahren ist. Ein Kandidat, welcher ohne jegliche Führungserfahrung an die Spitze eines riesigen Apparats mit vielen unterstellten Verwaltungsangestellten geraten wäre.

Ja, es ist einfach, der Bevölkerung Honig ums Maul zu schmieren, Versprechungen abzugeben, welche schön klingen, aber nie eingehalten werden können. Die SP macht schon zum dritten Mal Wahlkampf mit dem Versprechen, mehr preisgünstige Wohnungen zur Verfügung zu stellen. Klar, wer will nicht preisgünstig wohnen? Aber die SP erklärte nie, wie sie das bewerkstelligen wird und wer das bezahlen muss. Sie sprach lediglich davon, dass sie die bösen «Immobilienhaie» enteignen wolle. Also wenn man schon soziale Wärme versprühen will, darf es nicht nur warme Luft sein.

Kostenwahrheit aufzeigen

Und genau das muss unsere Aufgabe für die nächsten vier Jahre sein! Der Bevölkerung aufzeigen, was die linksgrüne Ideologie für die städtische Bevölkerung bedeutet!

Vieles, was schön klingt, ist eben nicht immer schön. Preisgünstige Wohnungen klingt zwar gut, bezahlen muss es einfach jemand. Velowege und -routen klingt schön, aber auch hier müssen andere Verkehrsteilnehmer massiv verzichten. Eine klimaneutrale Stadt bis 2040 klingt auch gut, aber auch das muss jemand bezahlen. Das letzte Beispiel kostet den Steuerzahler 12 Milliarden Franken, also 500 Millionen Franken jährlich.

Und genau diese Abstimmung Netto-Null- CO2 bis 2040 wird unsere nächste Chance sein, der Bevölkerung aufzuzeigen, was Links-Grün plant, was das für jeden Einzelnen bedeuten wird. Die Umsetzung wird nicht ohne Steuererhöhung möglich sein. Mit dem städtischen Budget wird das Eigenkapital der Stadt Zürich nämlich fast aufgebraucht und der Eigenfinanzierungsgrad wird auf 30% sinken. Nicht langfristig, sondern mittelfristig! Um es mit den Worten von Bruno Sidler, langjähriges Ratsmitglied und städtischer Parteisekretär, zu sagen: Mit Eierlegen ist es in der nächsten Legislatur nicht getan! Wir müssen bei jedem Ei, welches wir legen, laut gackern!

Der Gemeinderat bestehe jetzt aus 63 linken und 62 bürgerlichen Mitgliedern, hiess es in den Medien. Wenn man bedenkt, dass die GLP (welche ja nun wirklich nicht als bürgerliche Partei angesehen werden kann) fast ausschliesslich und die CVP aus Erfahrung sehr oft mit den Linken stimmt, ist dieses Verhältnis sehr trügerisch und schürt eine falsche Hoffnung.

Und darum ist es jetzt wichtiger denn je, dass wir der Bevölkerung die linksgrüne Politik vor Augen führen, was die radikalen Forderungen und Umsetzungen für jeden einzelnen Einwohner der Stadt bedeuten, was diese für Auswirkungen haben werden.

Wir müssen unsere mediale Präsenz intensivieren, um dies klarzustellen. Wir müssen als echte Zürcher Löwen kämpfen und politisch kluge Eier legen, ausbrüten und gackern oder, um bei der Löwenanalogie zu bleiben, brüllen! Unsere Forderungen hör- und sichtbar aufzeigen!

Nämlich dass Schluss sein soll mit dem Schikanieren von Gewerbe und Autofahrern, dass wir unsere Kinder nicht zu Genderkindern umerziehen wollen, dass wieder für mehr Sicherheit in der schönen Stadt Zürich gesorgt wird, dass die Quartiere lebenswert bleiben! Jetzt erst recht!

3. März 2022 Stephan Iten