Kampf den Drogen und der Drogenkriminalität

Drogenpolitik Kampf den Drogen und der Drogenkriminalität - Onlinebote SVP des Kantons Zürich

Ob Kokain, Heroin oder Crack: Oberstes Ziel muss stets die Suchtprävention, der Schutz der Gesunden und die Suchtfreiheit sein. Bild Pixabay

ES GEHT UM DEN SCHUTZ DER JUNGEN
Seit der Auflösung der Drogenszene am Platzspitz sind genau 30 Jahre vergangen. Die am Letten wurde drei Jahre später, im Februar 1995, aufgelöst. Als Mutter von zwei Buben denke ich sehr kritisch an jene Zeit der sogenannt liberalen Drogenpolitik zurück, als Jugendliche praktisch freien Zugang zu Drogen und zur «Szene» hatten und viele im Elend versanken. Auch heute muss der Kampf gegen Drogen und Drogenkriminalität weitergehen.

Zürichs «Needle Park» war damals weltweit bekannt und ein Magnet für Süchtige und Drogenhändler aus ganz Europa. Überall lagen Heroinspritzen und Unrat, es herrschte ein grosses Elend. Endlich, nach massiven Interventionen der SVP und Gleichgesinnter, wurde der Platzspitz im Februar 1992 geräumt. Weil die Stadtzürcher Behörden danach aber nicht konsequent handelten und unter der Ägide der SP weiterhin eine liberale Drogenpolitik praktizierten, bildete sich auf dem Lettenareal bald wieder eine neue Drogenszene, die dem Platzspitz in nichts nachstand.

Die liberale Drogenpolitik hat versagt

Vor allem in Zürich wurde eine sogenannt liberale, progressive Drogenpolitik wie sonst nirgends auf der Welt praktiziert. Diese Politik hat versagt. Warum? Weil dahinter ein Denken steht, das den jungen Menschen alle Lasten und Verzichte ersparen will bis hin zum ungenierten Zugang zu den Drogen. Ziel der liberalen Drogenpolitik war und ist nicht die Suchtfreiheit und ein selbstbestimmtes Leben, nicht der Schutz der Gesunden und die Heilung der Drogenkranken. Ziel ist vielmehr die Schmerzfreiheit und der Weg des geringsten Widerstandes. Weil das Motiv der Drogenliberalisierer m.E. falsch ist, sind auch die von ihnen vorgeschlagenen und angewandten Massnahmen falsch.

Im Lauf der Jahre 1993/94 wurde der Grossraum Zürich vollends zum Tummelplatz der internationalen Drogenmafia. Raubüberfälle, Mordtaten, schwere Körperverletzungen, Diebstähle und Einbrüche waren an der Tagesordnung. Die verfehlte Drogenpolitik, die täterfreundliche Strafgerichtsbarkeit, der large Strafvollzug und die weitgehende Duldung des Asylrechtsmissbrauchs haben dazu beigetragen.

Die unhaltbare Situation hatte sich zugespitzt, sodass die SVP des Kantons Zürich im Dezember 1993 in einem öffentlichen Schreiben an den Regierungsrat den «Notstand Drogenkriminalität» anprangerte und von der Regierung die Anwendung von Notrecht mit entsprechenden Sofortmassnahmen forderte. Insbesondere verlangte sie die Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit durch die Bereitstellung von zusätzlichen Gefängnisplätzen, ein Durchgreifen gegen Drogenhändler und die Auflösung der Lettenszene. Endlich, im Februar 1995, riegelte die Polizei den Letten ab, die koordinierte Aktion hatte Er- folg, die offene Drogenszene verschwand.

Und heute?

In der Folge hat die sich Situation im Drogenbereich gebessert. Zürich ist jedoch nebst London und Antwerpen weiterhin eine der Kokain-Hochburgen Europas. Das weisse Gift gehört in der Limmatstadt bei schätzungsweise 2000 Personen zum Alltag. Die Stadt gehört europaweit zur «Kokain-Spitze». Das zeigt eine internationale Studie, deren Ziel es war, in rund 20 europäischen Grossstädten das Abwasser auf Kokain und andere Suchtmittel zu testen, um daraus den Drogenverbrauch der Bevölkerung zu ermitteln.

Auch bei anderen «Partydrogen» und Medikamenten hat der Konsum zugenommen. Mittlerweile werden Drogen oft an privaten und öffentlichen Partys und sogar in Teilen der Finanzwelt konsumiert und ebenso in Hinterhöfen. Und sogenannt «weiche» Drogen dienen nach wie vor oft als Einstiegsdrogen. Darum lehnt die SVP auch die weichen Drogen und ihre Verharmlosung aus der linken Ecke ab und befürwortet ein Cannabiskonsumverbot. Leider ist die heutige Drogenpolitik oft widersprüchlich. Raucher, die legal ihre Zigaretten rauchen, werden bevormundet oder aus dem öffentlichen Verkehr (generelles Rauchverbot in Zügen) ausgeschlossen.

Anderseits sollen Marihuana oder Cannabis legalisiert werden. Ich lehne die Legalisierung von Drogen wegen der gesundheitsschädigenden Folgen für die Gesellschaft und der damit verbundenen Kosten entschieden ab.

Prävention und Jugendschutz

Entscheidend ist meines Erachtens ein wirksamer Jugendschutz. Es geht vor allem um die präventive, abschreckende Wirkung und um das Signal, welches man im Elternhaus und an den Schulen setzt. Seriöse Studien zeigen, dass Jugendliche oft mit dem Konsum von Medikamenten oder sogenannt leichten Drogen – wie oben erwähnt – «einsteigen» und dann auf härtere Drogen wechseln.

Ebenso entscheidend ist die konsequente Bestrafung von Drogendelinquenten. Der Drogenhandel muss mit drastischen Strafen geahndet und eingedämmt werden – der Strafrahmen muss hier nach oben ausgeschöpft werden. Ebenso müssen Landesverweisungen konsequent vollzogen werden.

Oberstes Ziel muss stets die Suchtprävention, der Schutz der Gesunden und die Suchtfreiheit sein. Die Verharmlosung der Rauschgifte durch die Liberalisierer und ihre Sprüche wie «Wir müssen mit den Drogen leben lernen» sind meiner Meinung nach unverantwortlich. Bleiben wir dran!

24. Februar 2022 Nina Fehr Düsel