Stadt Zürich will weiterhin für Schäden von Chaoten aufkommen – auf Kosten der Steuerzahler

Stadt Zürich Stadt Zürich will weiterhin für Schäden von Chaoten aufkommen – auf Kosten der Steuerzahler - Onlinebote SVP des Kantons Zürich

Vor allem nachts eine Problemzone: Marktplatz Oerlikon.

AUS DEM GEMEINDERAT
Ohrenbetäubender Krach, viele Menschen, Verkehrsbehinderung, Ruhestörung und Littering. So könnte man relativ oberflächlich eine Demonstration oder zumindest eine grössere Ansammlung von Menschen in der Stadt Zürich beschreiben.

Genau um dieses Thema drehte sich die Gemeinderatssitzung vom Mittwoch, 15. September 2021.

Phänomen in der ganzen Stadt

Selbst Stadträtin Karin Rykart (Grüne) gibt zu, dass Demonstrationen in den letzten Jahren stark zugenommen haben. Wer kennt das nicht, man möchte an einem sonnigen Tag durch die Stadt schlendern und kommt nicht weiter, weil eine dieser Velodemos den ganzen Verkehr rund um das Bellevue für gefühlte 1,5 Stunden blockiert. Oder aber man erscheint leicht zu spät zu einem Geschäftstermin, da man aufgrund einer Demonstration mit dem Auto überhaupt nicht mehr weiterkommt. Das nächste Phänomen sieht man auch öfters bei öffentlichen Plätzen und Pärken in der Stadt. Menschenansammlungen bei Tag und vorwiegend bei Nacht, kombiniert mit Alkohol, Gewaltausschreitungen, sexueller Belästigung, Drohung, Nötigung, Ruhestörung etc.

Vorstösse rund um Demonstrationen

Es ist klar, dass uns bei der SVP die immer häufiger werdenden Demonstrationen, besonders diejenigen mit Gewaltausbrüchen und Sachbeschädigungen, ein Dorn im Auge sind. Deshalb haben Mitglieder der SVP-Fraktion im Zürcher Gemeinderat mehrere Vorstösse erarbeitet und eingereicht, um das Problem bei der Wurzel zu packen. Hierbei die für uns wichtigsten:

– Interpellation von Walter Anken: Verrechnung Kosten für Sachschäden etc. bei bewilligten Demonstrationen und Ausschreitungen auf Kosten der Organisatoren via Depots im Voraus

– Postulat von Johann Widmer: Härteres Durchgreifen bei Demonstrationen und Krawallen

– Postulat von Derek Richter: Verweigerung der Bewilligung von Demonstrationen bei Gefährdungspotenzial

– Postulat von Samuel Balsiger: Auflösung aller illegalen Demonstrationen

Stadträtin Karin Rykart lehnte alle aufgrund der «fehlenden Verhältnismässigkeit » ab. Was sie genau damit gemeint hat, ist nicht weiter bekannt. Jedenfalls ist ihr hier die Mehrheit im Gemeinderat, bestehend aus SP, AL, Grünen und einen Teil der GLP gefolgt, was eine breite Ablehnung für uns zur Folge hatte.

Situation Marktplatz Oerlikon

Speziell der Marktplatz in Oerlikon ist fast täglich betroffen von Menschenansammlungen zu jeder Uhrzeit. Dies wäre kein Problem, wenn sich jene Leute an Gesetze und Regeln betreffend Nachtruhe halten würden. Vorwiegend Männer aus dem Raum Eritrea feiern dort exzessive Partys. Die Situation für die Anwohner ist unzumutbar, weil sie durch den Lärm nicht mehr einschlafen und am nächsten Tag arbeiten müssen. Anwohner kommen zur SVP und berichten über Gewalt, sexuelle Belästigung und Verfolgung von Frauen, Drogenkonsum vor Ort etc. Zwar wird jeweils die Polizei verständigt, die dann Minuten später auch kommt, aber entweder nichts oder nichts juristisch Relevantes vorfinden kann. Martin Götzl hat eben jenes Problem mit einem Postulat dem Stadtrat und dem Gemeinderat vorgetragen mit der Aufforderung, etwas in dieser Angelegenheit zu tun. Karin Rykart hat darauf auch geantwortet: «Ja, wir haben die Polizeipräsenz dort erhöht.» Nun sei somit alles gut. Gemeinderat Florian Blätter (SP Kreis 11) sagte zudem in einem Votum, dass er selber dort wohne und jene Situation ganz anders beurteile. Der Situationsbeschrieb von Martin Götzl sei haltlos und stimme nicht.

Es ist schon erstaunlich, wie es linke Politiker immer wieder aufs Neue hinkriegen, sich naiv, realitätsfremd oder unehrlich zu verhalten.

Jeder mit einer einigermassen gesunden Auffassungsgabe, sollte doch merken beim Spazieren abends über den Oerliker Märtplatz, beim Ausgang im Niederdörfli oder bei der 1.-Mai-Demo, dass wir effektiv ein Problem mit der Kriminalität haben, verursacht vorwiegend durch Personen mit ausländischen Wurzeln.

16. September 2021 Attila Kipfer