The winner takes it all!

News The winner takes it all! - Onlinebote SVP des Kantons Zürich

Am kommenden Wochenende zählt jede bürgerliche Stimme.

HARTE ARBEIT BIS ZUM SCHLUSS – DANN GELINGT DER COUP
Sie mögen mir den englischen Titel hoffentlich verzeihen – englische Redewendungen finden sonst ja zu Recht eher selten Eingang in «Eidgenossen-Texte». Nun umschreibt aber genau dieser Liedtitel das Gefühl, das viele SVP-Mitglieder eigentlich gut kennen: nämlich, wie es sich anfühlt, zu gewinnen. Das Gefühl, Wahlen und auch Abstimmungen gewonnen zu haben und gewinnen zu können.

Wenn man dann ganz ehrlich ist, dann muss man zugeben: Diese Siege gab es nicht umsonst. Nein, sie beruhten auf harter Arbeit, hoher Leistungsbereitschaft, intensiver Vorbereitung und einem unermüdlichen Einsatz für die Sache, die Abstimmung, die Wahl. Jetzt sind wir endlich wieder einmal ganz nahe dran an einem weiteren Sieg – einem siegreichen Abstimmungswochenende. Gerade mehrere Vorlagen sind in greifbarer Nähe, um im Sinne der SVP entschieden zu werden. Ich führe exemplarisch 3 davon aus:

Nationale Mobilisierung

Das Verhüllungsverbot: Die Initiative des Egerkinger Komitees hat einmal mehr – nach der Minarett-Initiative – den Zeitgeist richtig gedeutet und viele Stimmberechtigte mit ihren Ängsten abgeholt. Zu unsicher fühlen sich viele, wenn sich randalierende Hooligans und Linksextreme am Eigentum anderer zu schaffen machen und erst noch ungestraft davonkommen. Zu unwohl fühlen sich viele, wenn sie vollverschleierte Frauen antreffen, die genau diese Kultur hier zur Schau stellen, vor deren grausamen Regimen sie ganz offensichtlich geflüchtet sind. Zu irritiert sind die meisten, wenn die natürlichste Sache in unserer Kultur – sich ins Gesicht zu schauen – durch eine von fundamentalistischen Extremisten geforderte Verschleierung verunmöglicht wird. Diese nationale Vorlage vermag die SVPler zu mobilisieren wie schon lange keine andere mehr. Nehmen wir diesen Gratis-Schwung mit und nutzen ihn, um auch bei den kantonalen Vorlagen ein Zeichen zu setzen. Ein Zeichen dafür, dass die totgesagte bzw. durch die linke Presse totgeschriebene SVP eben doch die Leute erreicht. Eben doch Heimat für eine Mehrheit ist.

Sozialhilfemissbrauch endlich effektiv bekämpfen

Kantonal ist eine Erneuerung des Sozialhilfegesetzes in den Startlöchern. Vollmundig wird im Abstimmungsbüchlein ausgebreitet, dass die Observation durch Sozialdetektive nun gesetzlich geregelt werde. Tatsache aber ist, dass die ursprüngliche Initiative aus dem Jahr 2017 durch den Gang durch die Kantonsratsmühlen so zerpflückt wurde, dass Observationen nur noch viel umständlicher gemacht werden können – in aller Regel nur noch nach gerichtlicher Einwilligung bzw. nach Vorsprechen beim Bezirksrat. Dass dieser Weg unmöglich im Sinne der Steuerzahler, der Gemeinden und insbesondere auch all der ehrlichen Sozialhilfebezüger ist, beweist das Gemeindereferendum, das gegen dieses Gesetz ergriffen wurde. So sind 49 Gemeinden der Meinung, dass mit dem vorliegenden Gesetz die effektive Bekämpfung von Sozialhilfemissbrauch nicht möglich ist, und stellen sich klar gegen das neue Sozialhilfegesetz. Dieses untergräbt zudem die eidgenössische Gesetzesgrundlage, bei der sich das Schweizer Stimmvolk 2018 klar für den Einsatz von GPS-Trackern ausgesprochen hat. Ein NEIN ist aus SVP-Sicht bei dieser Vorlage deshalb zwingend. 2 × JA sind hingegen angesagt bei der Volksinitiative «Nationalitätennennung bei Polizeimeldungen». Die Nationalität von Tätern wird heute nur auf Nachfrage hin bekanntgegeben. Die Volksinitiative wie auch der Gegenvorschlag wollen, dass die Nationalitäten wieder genannt werden müssen. Die Initiative will zusätzlich, dass auch ein allfälliger Migrationshintergrund von Tätern erwähnt wird. Darum ist es wichtig, bei der Stichfrage die Volksinitiative (A) anzukreuzen. Linke Politiker behaupten, Ausländerkriminalität gebe es nicht. Das stimmt leider nicht. Vor allem bei schweren Delikten sind Ausländer stark übervertreten. Doch Probleme löst man nicht, indem man die Fakten unter den Teppich kehrt. Ehrliche, offene Kommunikation ist auch hier der bessere Weg, um Vorurteile gar nicht erst entstehen zu lassen. Ehrliche Information ist die Grundlage für jede Demokratie und quasi in den Genen der SVP-Mitglieder gespeichert. Wir haben es einmal mehr selber in der Hand, ob wir diesen fast schon sicheren Sieg ins Trockene bringen wollen. Trotz spezieller Umstände hat die SVP auch für diese Abstimmungen einen unermüdlichen Einsatz geleistet mit aussergewöhnlichen Standaktionen, Aktivitäten auf den sozialen Medien, traditioneller Plakatierung und vielem mehr. Jetzt fehlt nur noch der alles entscheidende Schritt: gehen Sie an die Urne, stimmen Sie ab. Denn dieses unbeschreibliche Gefühl, auf der Gewinnerseite zu stehen, stellt sich nur ein, falls wir auch wirklich abstimmen gehen. Nur dann kann es für uns heissen: The winner takes it all!  

3. März 2021 Romaine Rogenmoser