Unseliger Zeitgeist

Zuschrift Corona-Berset als

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LESERBRIEF
von Karl Meier-Zoller, Effretikon

In den westlichen Breitengraden weht der Zeitgeist in linker Richtung mit grüner Fahne. Anstelle von Freiheit, persönlicher Unabhängigkeit und Selbstverantwortung suchen insbesondere Linke und Grüne das Heil in einem Staat, der lenkt, behütet, nachhaltig umverteilt, aber auch bevormundet. Aus diesen politischen Kreisen stammen denn auch immer mehr Ratsmitglieder (Nationalrat) mit Immigrations- Hintergrund und lediglich politischer Tätigkeit (nicht selten mit Unterschlupf bei einem Hilfswerk), die sträflich an unserer politischen Kultur vorbeilavieren.

Die Corona-Krise hat zudem zu einer ungesunden Anspruchsmentalität geführt. Nebst den meisten Parteien sind auch Verbände und Institutionen aller Art bis hinein in die Kirchen auf Schmusekurs mit diesem unseligen Zeitgeist.

Vor diesem Hintergrund ist es beachtlich und erfreulich, dass ausgerechnet jene politische Partei in unserem Land in den letzten Wochen und Monaten Abstimmungen gewinnen oder sich bei zentralen politischen Anliegen durchsetzen konnte, die diesem Zeitgeist Paroli bietet.

Die SVP bekämpfte erfolgreich die Volksbegehren CO2-Gesetz und die beiden Agrarinitiativen und obsiegte beim Verhüllungsverbot. Kürzlich hat der Bundesrat erfreulicherweise die Verhandlungen zum Rahmenabkommen Schweiz–EU abgebrochen. Gegen diesen Unterwerfungs-Vertrag kämpfte die erwähnte Partei von Anfang an allein auf weiter Flur.

Leider wird unser demokratisches Staatswesen in Bundesbern zusehends mit Füssen getreten, indem Bundesratsentscheide oder der Volkswille nicht oder nur teilweise umgesetzt werden. Schon bald nach dem Aus für das Rahmenabkommen planen die EU-Befürworter bereits eine Volksinitiative für den Beitritt der Schweiz zur EU – oder zum EWR. Dabei steht die Lösung mit einem neuen Rahmenvertrag im Vordergrund. Es sieht so aus, als würde alter Wein in neuen Schläuchen aufbereitet. Wichtig wäre es nun, dass der Bundesrat nach der Absage des Rahmenabkommens zuhanden der EU wie auch der Schweizer Bürger ein klares «Statement» abgibt, was in unserem freiheitsliebenden Land inskünftig möglich ist und was nicht.

Allerdings mag dies Wunschdenken sein, wenn ich an das Interview der SPBundesrätin Sommaruga in einer grösseren Sonntagszeitung denke. Sie nahm Stellung zur CO2-Gesetzes-Schlappe ihres Departementes. Unglaublich, wie sie das Abstimmungsresultat missachtet. Sie erklärt, dass dieses Nein eine zweite «Boxrunde» braucht. Frau Sommaruga, es gibt keine weiteren Boxrunden, wenn man in der ersten Runde k.o. geht!

25. Juni 2021 SVP Kanton Zürich