Velo über alles – Grün hat Blut gerochen

Kantonsrat Velo über alles – Grün hat Blut gerochen - Onlinebote SVP des Kantons Zürich

Die SVP ist nicht gegen Velos – aber gegen horrende Rahmenkredite. Bild svp

KOMMENTAR ZUR RATSSITZUNG

Die Abrechnung des Rahmenkredits zum Veloförderprogramm 1 war unbestritten. Die neu geschaffene und mit einer befristeten, zusätzlichen Stelle alimentierte Koordinationsstelle Veloverkehr (KOVE) ging mit dem für 10 Jahre gesprochenen Kredit über 20 Millionen Franken haushälterisch um. Sie beanspruchte davon lediglich ca. 6 Millionen Franken. Die SVP hatte damals den Kredit abgelehnt.

Nun stand der Rahmenkredit über 12 Millionen Franken für einen Zeitraum von 10 Jahren für das Veloförderprogramm 2 zur Debatte. Wie von der SVP bereits vor 10 Jahren vorhergesagt, war natürlich die temporär geschaffene Stelle immer noch vorhanden. Aufgrund der guten Arbeit der KOVE, einem klaren Plan, welche Projekte und Massnahmen umgesetzt werden sollten, war die SVP mit wenig Freude bereit, diesen Kredit zu sprechen. Den Grünen war dies natürlich nicht genug. Sie stellten den Antrag, sollte der Rahmenkredit wieder nur teilweise ausgeschöpft werden, sodass nach fünf Jahren weniger als 40% der Kreditsumme ausgeschöpft wäre, sollten auch Projekte Dritter mit dem Ziel der Veloförderung unterstützt werden. Das war nun zuviel und die SVP stellte den Antrag, das Veloförderprogramm 2 abzulehnen.

Die Form eines Rahmenkredites kennen wir auch beim Verkehrsverbund (ZVV). Es wird ein Kredit gesprochen, mit welchem klar definierte Aufgaben erfüllt werden sollten. Wird der Kredit nicht ausgeschöpft, können die Aufgaben günstiger ausgeführt werden, schliesst die Rechnung, wie beim Förderprogramm 1, besser ab.

Sollte der ZVV besser wirtschaften, soll dieses Geld zum Beispiel für Kaffee und Gipfeli für die Pendler ausgegeben werden? Wohl kaum. Genau das wollen die Grünen. Es ist nicht definiert, wer oder was mit dem Geld unterstützt werden sollte. Sollen an der monatlichen Velo- Verkehrsbehinderungs-Demo gar Wurst und Bier finanziert werden? Sollen die Schläuche (für die Velos) finanziert werden? Keiner weiss es. Auch die Antwort der Volkswirtschaftsdirektion (VD) war nun so, dass sie sich dieses Vorgehen, weitere Interessengruppen zu unterstützen, vorstellen könnte. Aber grundsätzlich hat auch die VD keine Ahnung, was mit dem Geld passieren soll.

Es ist ein weiterer Angriff der Grünen auf den Strassenfonds, unterstützt von SP, AL, EVP, EDU und der neuen Wirtschaftspartei GLP. Der Strassenfonds wird durch die Autofahrer gespiesen, muss herhalten für jährlich 16 Millionen Franken für Veloinfrastruktur, für heute 80% der Seeuferwege – gemäss Links-Grün bald für 100% – für zusätzlich weitere 30 Millionen für die Veloinfrastruktur usw. Wir konnten bei der Ablehnung des grünen Abzockerantrages auf die Unterstützung der FDP und der Mitte zählen. Leider waren wir chancenlos. Das Veloförderprogramm 2 wurde am Schluss nur von der SVP abgelehnt. Kaufen Sie ein Velo und holen sich an den Velodemos Ihre Wurst und Ihr Bier. So erhalten Sie wenigsten etwas von Ihren Verkehrs- und Treibstoffzollabgaben zurück.

12. September 2021 Ueli Pfister