Verstopfter Siphon und Bachblüten

News Verstopfter Siphon und Bachblüten - Onlinebote SVP des Kantons Zürich

In übertragenem Sinn sind verschiedene Abläufe unserer Gesellschaft derzeit verstopft. Die SVP kann sie wieder frei machen. Bild Istock

DAS PARTEIPROGRAMM STIMMT
Die SVP hat keinen Richtungsstreit. Das ist die gute Erkenntnis. Im Moment spüren wir in der Partei eine gewisse Unzufriedenheit. Wahlen und Abstimmungen sind die Gradmesser der persönlichen und allgemeinen Empfindung, wie ich mich in der Partei fühle, wie sich die Partei fühlt.

Läuft es erfolgreich, macht sich rasch das «Siebesiech-Gefühl» breit, welches oftmals in Trägheit und Überheblichkeit mündet. Läuft es schief, dann spielen wir zu gerne das Kartenspiel «Schwarzer Peter».
Wir stehen zunehmend im Gegenwind des Mainstreams. Das nagt an den Kräften. Der Misserfolg ist ohne Wenn und Aber und schonungslos zu diskutieren und zu analysieren. Das Problem ist zu erfassen.
Die Lage ist zu beurteilen. Das tun wir nach den Gemeinde- und Stadtwahlen, nach den kantonalen Abstimmungen – dazu gehören auch wichtige Abstimmungen in den Städten und Gemeinden.
Gerade nach dem letzten Wochenende. Wobei klargestellt sei, dass vieles gut lief. Ein erster Schritt der Problemerfassung ist mit der Kadertagung vom 14. Mai 2022 erfolgt. Die Lagebeurteilung muss jetzt folgen.

Vertiefte Themenbewirtschaftung
Es gibt externe Faktoren, wir kennen sie: Wohlstand, gesellschaftliche Entwicklungen, Mediengewalt, europäische und weltweite Entwicklungen – Ukraine- Krieg und Neutralität! – emotional geschürte Debatten («wir wollen alle miteinander nett sein!»). Dann müssen wir uns internen Aufgaben stellen: vertiefte Themenbewirtschaftung, Strategie – was müssen wir heute tun, damit wir in x-Zeit einen bestimmten Zustand erreichen – Pflege und Unterstützung unserer Ortssektionen.
Gerade die Ortsparteien liegen mir am Herzen. Anlässlich meiner Besuche vor Ort stelle ich fest: Es wird motiviert gechrampft – trotz widriger Umstände. Nicht ganz klar scheinen zwei Wege zu sein. Der politische Weg der Sektion: Die Mitglieder in den Gemeinden bestimmen die Parteipolitik. Sie müssen sich in den Bezirken und via Delegierte an den kantonalen Delegiertenversammlungen einbringen. Die kantonalen Delegierten wiederum in der schweizerischen «DV».
Das ist SVP-«Doktrin»: von unten nach oben.

Günstige Voraussetzungen schaffen
Andererseits gibt es den Weg von oben nach unten. Wenn «Oben» beschlossen hat, muss die Ortspartei die Kraft auf den Boden bringen – nebenbei: Sujet- Diskussionen sind in dieser Phase «verboten ». Der Ortspartei kommt eine zentrale Stellung zu. Damit die Aufträge vor Ort erfüllt werden können, müssen die verschiedenen Parteiebenen günstige Voraussetzungen schaffen. Das tun wir.
Einleitend stellte ich fest: Wir haben keinen Richtungsstreit. Tatsächlich nicht. Alle sagen, wir hätten ein gutes Parteiprogramm. Ja, das haben wir! Die SVP-Politik ist seit Jahrzehnten grundsätzlich unverrückt geblieben. Sie ist nicht dem spontanen, oft der Verzweiflung entwachsenen Drang nach situativer Anpassung und Anbiederung verfallen: Unabhängigkeit, Souveränität, direkte Demokratie, Föderalismus, Gemeindeautonomie, Sicherheit, Armee, Kriminalität, Neutralität, Wirtschaftsfreiheit, Eigenverantwortung, gesunde Finanzen, Energie-Sicherheit, Schutz des Eigentums, freiheitliche Gesellschaft, weniger Staatslenkung! Was wollen wir mehr! Intern – intern! – setzen wir uns mit der Umsetzung der Parteiarbeit kritisch auseinander. Damit wir erfolgreich bleiben. Extern haben wir volle Kraft zu geben: zur SVP-Politik stehen, Kandidatinnen und Kandidaten aufbauen, verstärkt politische Veranstaltungen durchführen, das SVP-Sünneli stolz präsentieren, auch wenn es für gewisse «Zeitgeister» toxisch wirkt. Die SVP muss zum Erhalt der freiheitlichen, bürgerlichen Schweiz – und auch des Kantons Zürich – «toxisch» wirken. Eine grobe Verstopfung eines Siphons beseitigen wir auch nicht mit Bachblüten.
Wir brauchen im Moment einen langen Atem, Ausdauer, Geduld und Hartnäckigkeit. Schnappatmung und zu starkes «Mit-sich-selbst-beschäftigtsein » verhindern Leistung. Wir haben jetzt die Voraussetzungen zu schaffen – wie gesagt trotz widriger Umstände –, damit wir Fehlentwicklungen korrigieren können. Und dieser Moment wird kommen – kommen müssen.
Der Platz an dieser Stelle lässt es zu. Ich zitiere zum Schluss unser Zürcher Parteiprogramm:
Die SVP des Kantons Zürich setzt sich ein:
– für Freiheit und Sicherheit, für ein Zuhause mit Wohlfahrt und hoher Lebensqualität im Heimatkanton Zürich und in unserer Schweiz;
– für die erfolgreichen Staatssäulen Unabhängigkeit, direkte Demokratie, immerwährende bewaffnete Neutralität und Föderalismus;
– für den Erhalt der Gemeindeautonomie statt verwaltungsgetriebenen Zentralismus;
– für eigenverantwortlich handelnde Bürgerinnen und Bürger mit grossen Mitbestimmungsrechten;
– für sichere Arbeitsplätze und einen starken Werkplatz;
– dank mehr Markt und weniger Staatseingriffen und Bürokratie für die Wirtschaft;
– für weniger Steuern, Zwangsabgaben und Gebühren, damit den Bürgerinnen und Bürgern mehr zum Leben bleibt.

19. Mai 2022 Werner Gartenmann