Vom Brexit zum Zrexit?

Worte des... Vom Brexit zum Zrexit? - Onlinebote SVP des Kantons Zürich

Die Einwände der Eingemeindungsgegner haben auch bald hundert Jahre nach der Abstimmung Gültigkeit.

WORTE DES STELLVERTRETENDEN PARTEISEKRETÄRS

Die Stadt Zürich, so wissen wir es aus den Geschichtsbüchern, erreichte ihre heutige geografische Ausdehnung durch zwei Eingemeindungen.

1893 schlossen sich elf Nachbargemeinden – der damalige «innere» Agglomerationsgürtel – der wachsenden Metropole an. 1934 erreichte das Territorium der Stadt mit dem Beitritt von Oerlikon, Schwamendingen, Seebach, Altstetten, Albisrieden, Höngg und Wipkingen die aktuelle Grösse. Die im Zuge der zweiten Eingemeindung entstandenen Quartiere sind bevölkerungsreich, weisen insgesamt eine gute Durchmischung von Wohnund Arbeitsflächen auf – und der Anteil bürgerlicher Wähler ist vergleichsweise hoch.

Doch wie gut werden die Bedürfnisse und Stimmen dieser Stadtkreise aufgenommen bzw. gehört? Der Föderalismus ist auf dem Stadtgebiet institutionell kaum entwickelt. Gewiss, es gibt die Quartiervereine. Doch deren Einflussmöglichkeiten sind letztlich beschränkt. Auch ein Quartiermehr analog zum Ständemehr gibt es nicht (wobei das Gemeinde- bzw. Bezirksmehr auf Kantonsebene ja ebenfalls nicht existiert). Man darf mit Fug und Recht behaupten, dass ein Quartier wie das 26 000 Einwohner zählende Seebach als eigenständige Gemeinde – ob mit oder ohne eigenes Parlament – politisch deutlich bürgerlicher unterwegs wäre als unter der gegenwärtigen Fuchtel.

Mit anderen Worten: Das Stadthaus- Regime mit rot-grüner Exekutive und Legislative könnte uns nicht permanent am zentralistischen Gängelband herumdirigieren. Wir hätten so viel unmittelbareren Einfluss darauf, wie hoch unser Steuerfuss sein soll, wie aufgebläht oder schlank unsere Verwaltung sein soll, was und wie viel wir für Kultur ausgeben wollen und wo überall Tempo 30 tatsächlich sinnvoll ist.

Wozu brauchen die bevölkerungsreichen, wirtschaftlich florierenden Aussenquartiere eigentlich die Stadt als politisches Gebilde? Ich finde nichts. Schulhäuser und Hallenbäder sind auch in den souveränen Nachbargemeinden bestens in Schuss, viele Bus- und Tramlinien (Limmattal- und Glattalbahn) enden längst nicht mehr an der Stadtgrenze.

Das Gedankenspiel, dass einzelne Stadtquartiere mit dem Slogan «Zrexit » ihre Unabhängigkeit zurückfordern, ist natürlich (vorderhand) als Provokation und Weckruf gedacht. Eines aber steht fest: Im kommenden Februar hat es die bürgerlich orientierte Stadtbevölkerung in Zürich und auch in Winterthur in der Hand, den überbordenden links-grünen Anmassungen Einhalt zu gebieten. Es ist nötiger denn je.

20. August 2021 Thomas Ammann