Was ist bloss in unseren Bundespräsidenten und FDP-Politiker Ignazio Cassis gefahren?

Zuschrift Ukraine-Krieg: Die Apokalypse hat einen Verantwortlichen - Onlinebote SVP des Kantons Zürich
LESERBRIEF

Dass ein Bundespräsident der Schweizerischen Eidgenossenschaft sich unter Demonstrierende einer Kriegspartei be­gibt und Forderungen seitens Ukraine beklatscht, ist einzigartig. Einzigartig skandalös.

Diese ungeheuerliche Geste eines Bundesrates passt zu der kürzlich im Bundeshaus verbreiteten Meldung, dass sich unser Land vollständig den Sanktionen der EU gegen Russland (Atommacht) anschliesse und damit einen für unser Land haarsträubenden Paradigmenwechsel einläutete. Unsere oberste Regierung hat unser Land zum Befehlsempfänger der EU degradiert.

Cassis war sich nicht zu schade, quasi als Sprachrohr der Ukrainer die Russenphobie lautstark zu verkünden. Die ukrainische Botschaft organisierte die Propagandaveranstaltung.

Zugeschaltet war auch der ukrainische Staatspräsident, der seit Kriegsbeginn von einer virtuellen Demo zur andern tourt und energisch gefährliche Forderungen an Staatschefs und Organisationen – zugunsten seines Landes beziehungsweise gegen Russland – stellt. Cassis hat dabei seine Rolle als Bundespräsident sträflich missbraucht und damit der Schweiz als neutraler Vermittlerin geschadet. Artikel 185 der Bundesverfassung verpflichtet den Bundesrat ausdrücklich «Massnahmen zur Wahrung der Neutralität der Schweiz» zu treffen. Mit seinem Auftritt an der Pro-Ukraine-Demonstration verletzte Cassis diesen Verfassungsauftrag aufs Gröbste. Das war kein Staatsempfang wie Cassis deutete, da fand empörende Kriegsparteinahme oder eben «schreierische Diplomatie auf dem Marktplatz» statt.

Was ist bloss in diesen FDP-Politiker Cassis gefahren? Ist er so naiv oder schlicht amtsuntauglich? Möchte er lieber als Muezzin-Rufer für ukrainische Parolen unterwegs sein? Kennt er obendrein unsere Bundesverfassung? Wahrscheinlich von allem etwas. Aber sein Hauptmotiv wird seine «wackelnde» Wiederwahl als Bundesrat sein. Seit Monaten wird er nicht müde, sich vor allem politisch nach links zu orientieren. Dieses eigenmächtige Verhalten kommt zudem einem Bruch mit dem Kollegialitätsprinzip gleich. Eine Rückkehr zur Neutralität und damit zum Verfassungsauftrag ist bitter nötig, am besten ohne Cassis.

Karl Meier-Zoller, Effretikon ZH

1. April 2022 Leserbrief