Wer regiert die Welt?

Aussenpolitik Wer regiert die Welt? - Onlinebote SVP des Kantons Zürich

Wie soll Afrika als Kontinent seine Bevölkerung selbst ernähren? Die einschlägigen UNO-Organisationen haben darauf bis heute keine befriedigende Antwort. Bild Pixabay

ERNÜCHTERUNG ÜBER UNO UND IHRE 17 SONDERORGANISATIONEN
Das wissen wir. Es ist das liebe Geld und damit auch die UNO. Ihre Wurzeln haben die Vereinten Nationen in den Haager Friedenskonferenzen und im Völkerbund, der nach dem Ersten Weltkrieg mit dem Ziel gegründet wurde, den Frieden in der Welt dauerhaft zu sichern.

US-Präsident Franklin D. Roosevelt unternahm nach dem Scheitern des Völkerbundes noch während des Zweiten Weltkrieges einen zweiten Versuch, eine Organisation zur Sicherung des Friedens zu schaffen, und erarbeitete zusammen mit dem britischen Premierminister Winston Churchill die Atlantik-Charta. Am 1. Januar 1942 beriefen sich 26 Staaten in der Deklaration der Vereinten Nationen auf die Prinzipien der Atlantik-Charta. Danach kam die Mitarbeit der Sowjetunion und Chinas dazu. Nach Einbeziehung Frankreichs in den Kreis der hauptverantwortlichen Mächte konnte die Charta der Vereinten Nationen 1945 auf der Konferenz von Jalta fertiggestellt werden. Danach wuchs sie immer weiter. Während sich im März 1986 in einer Volksabstimmung sämtliche Kantone gegen einen Beitritt der Schweiz zur UNO aussprachen, verlief die nächste Abstimmung 2002 ganz anders. Sie ergab einen JA-Stimmen-Anteil von 54,6%. Folglich trat die Schweiz der UNO bei. Man wollte offenbar auch zu den Guten gehören, die mitreden in einem grossen Gebilde, viel Geld bezahlen und zum Weltfrieden ihren Beitrag leisten.

Was hat die UNO bisher in der Friedensförderung erreicht? Nicht viel. Seit Langem gab es nie mehr so viele Kriege auf der Erde wie momentan. Das spricht für sich. Gewachsen ist die Organisation stark. Unter ihrem Dach beherbergt sie nicht weniger als 17 Sonderorganisationen.

Dazu gehört auch die UNESCO, welche wir von der Verleihung des Weltkulturerbes kennen. Nicht einmal der Weltpostverein als Unterorganisation der UNO ist harmlos. Dieser ermöglichte mit Sondertarifen, dass China mit lächerlich tiefen Paketkosten den Westen mit seinem Ramsch fluten konnte. Die grösste und bedeutendste ist die WHO mit einem Budget von über 2,4 Milliarden US-Dollar. Von der Pandemie her ist sie uns noch in bester Erinnerung. Die Verfasserin dieses Textes ist absolute Realistin. Aber die jüngsten Geschehnisse sollten uns aufhorchen lassen.

Internationaler Pandemievertrag als Damoklesschwert

An der WHO-Tagung im Mai 2021 begrüsste unser Gesundheitsminister Alain Berset als Vertreter der Schweiz die Aufnahme der Vertragsverhandlungen für einen internationalen Pandemievertrag. Begonnen haben die Verhandlungen – von der Öffentlichkeit praktisch unbemerkt – im März 2022. Geht es nach der WHO, sollen die Verhandlungen über einen globalen Pandemievertrag bereits im Jahr 2024 beendet und im Mai desselben Jahres präsentiert werden. Eine der Stossrichtungen dabei ist ein höheres, nachhaltiges und langfristiges politisches Engagement auf Ebene der Staats- und Regierungschefs. Mit anderen Worten will die UNO die Staats- und Regierungschefs enger an sich binden. Sprich die Demokratie und die Rechte der Bürger aushebeln um über sie bestimmen zu können. Erinnern wir uns an die Schweinegrippe 2009. Damals rief die WHO einen globalen Notstand aus, der weltweit Angst und Panik verbreitete. Deutschland kaufte damals für 450 Millionen Euro Impfstoff, welcher schliesslich vernichtet werden musste. Neustes Beispiel ist die Forderung der WHO nach der Offenlegung der Patente für Impfstoffe. Damit sollen alle Länder, insbesondere Drittweltländer, Zugang zur Produktion von Corona-Impfstoffen haben. Ein unverantwortlicher Eingriff in die freie Marktwirtschaft. Die Nebenwirkung davon ist, dass die Pharmafirmen das Interesse an der teuren und aufwendigen Forschung verlieren. Die Quintessenz dürfte sein, dass uns bei einer nächsten Pandemie niemand mehr Impfstoffe entwickelt.

Einige mögen sich noch an den UNO- Migrationspakt – mitentworfen von einem Schweizer – erinnern. Dieser fordert die freie Wohnsitznahme aller Menschen auf der ganzen Welt. Was dies für die Schweiz mit ihrem beliebten Sozialsystem bedeuten würde, möchte ich mir gar nicht vorstellen. Das Parlament konnte diesen kurz vor der Unterzeichnung noch stoppen. Vom Tisch ist er aber leider noch nicht.

Wenig Greifbares, aber teuer

Neben dem internationalen Fonds für landwirtschaftliche Entwicklung gehört auch die Welternährungsorganisation mit Sitz in Rom dazu. Letztere hat das zweitgrösste Budget von 1,2 Milliarden US-Dollar. Beide Organisationen haben es bisher noch nicht geschafft, Afrika zu zeigen, wie der Kontinent seine eigene Bevölkerung ernähren kann.

Dutzende von Milliarden werden verbrannt ohne sichtbare Erfolge. Nicht nur die Leistungsausweise von solch grossen Organisationen sind genau zu hinterfragen. Besonderes Augenmerk muss auf deren Absichten gelegt werden.

Nicht selten jubeln Politiker solchen Institutionen zu, weil sie sich dort einen lukrativen Posten erhoffen. Dies gilt es, offenzulegen. Wir bleiben dran.

14. Juli 2022 Therese Schläpfer