Wer will meine Stimme im Parlament vertreten?

Kantonsrat Wer will meine Stimme im Parlament vertreten? - Onlinebote SVP des Kantons Zürich

Zum Thema: Tele-Züri-Beitrag 23. August 2021

KOMMENTAR ZUR RATSSITZUNG

Am Montagmorgen waren zwei Parlamentarische Initiativen (PI) im Kantonsrat traktandiert, bei denen es um eine Stellvertreterregelung der Parlamentarier ging. Dies schon mal vorab: Die linke PI (KR 420 / 2020) wurde überwiesen und die PI (KR 422 / 2020) der FDP (2. Vorstoss) erreichte die nötige Stimmenanzahl nicht.

Blättern wir mal zurück. Im Januar 2021 wurde die Behördeninitiative der Stadt Zürich eingereicht. Und wen wundert es, es ging bei dieser genau um das gleiche Thema, um die Stellvertreterregelung.

Man konnte es schon als Profilierungsneurose bezeichnen, dass nun zwei weitere Vorstösse in diese Richtung in so kurzer Zeit wieder auf der Agenda des Kantonsrats standen.

Bei der linken PI mit dem Titel «Stellvertreterregelung für Zürcher Parlamente » wurde Eingangs auf unser Milizsystem hingewiesen. Es sei wichtig, dass man nebst der Ratstätigkeit auch dem Beruf nachgehen könne. Die Aussagen zum Milizsystem konnte die SVP unterstützen. Denn wir brauchen nicht nur Theoretiker, sondern auch Leute, die im Berufsleben stehen und die die Sorgen und Ängste dieser Seite bestens kennen. Als weitere Argumente wurden die Koordination von Beruf und Familie, Ausbildung, Unfall, Krankheit und Elternschaft ins Feld geführt. Alles kann man nicht haben, deshalb musste seitens SVP schon mal gesagt werden, dass man nicht «de 5-er und s’Weggli» haben kann.

Bei der PI der FDP «Übertragen der eigenen Stimme an ein anderes Ratsmitglied in besonderen, begründeten Fällen» kam eine abgeschwächte Variante ins Spiel. Die Stimme der Parlamentarier könnte z.B. durch einen kurzfristigen Ausfall und in speziellen Situationen weitergegeben werden. Hier wurden die gleichen Gründe wie bei der PI 420 aufgenommen. Neu kam noch die Dienstpflicht hinzu. Der Unterschied dieser PI lag darin, dass die verlorenzugehende Stimme nur an einen Parlamentarier ginge, der bereits amtierend ist. Eine weitere Variante wurde mit der Fernabstimmung aufgezählt.

In beiden PIs konnte das Argument, dass andere Kantone eine Stellvertreterregelung bereits kennen oder praktizieren, die SVP nicht überzeugen.

Last but not least – stellt man sich für ein solches Amt zur Verfügung, sollte man auch wissen, auf was man sich einlässt. Für die SVP ist das Mandat und seine Stimme als eine Einheit zu verstehen.

Eine Aufweichung der Parlamentstätigkeit durch Stellvertreterregelung wünscht die SVP nicht und lehnte beide PIs ab.

8. September 2021 Erika Zahler