Wie sieht ein Diktator aus?

Kolumne Automatisch gespeicherter Entwurf - Onlinebote SVP des Kantons Zürich 5

Erich Honecker, Ex-Potentat der DDR, hat die Rolle des Ochsen nicht genügt. Er wollte auch noch der Esel sein. Bild: Wikipedia

Es braucht zuweilen drastische Begriffe, um Missstände zu benennen. Der Hinweis, dass uns ein Virus in eine Diktatur geführt hat, rüttelt auf. Und sorgt für Lärm. Wie immer, wenn etwas den Kern trifft.

Eine Diktatur kann sich durchaus auf gesetzliche Grundlagen stützen. Das deutsche Parlament hat 1933 ein «Ermächtigungsgesetz » verabschiedet. Und damit die Diktatur ganz demokratisch eingeführt. Diktaturen bestehen nicht zwingend aus Einzelpersonen. Es kann sich definitionsgemäss auch um eine «Gruppe von Personen mit weitreichender bis unbeschränkter Macht» handeln. Diktatoren finden sich selber legitim, um die öffentliche Ordnung zu schützen. Sie sind überzeugt, dem Gemeinwohl zu dienen. Gegensätzliche Auffassungen sind nicht genehm.

Die Medien sollen einheitlich berichten. Wer sich wehrt, be- kommt es mit der Polizei zu tun. Der Staatsrechtler Andreas Kley warnte in der NZZ vor den Vollmachten, die dem Bundesrat übertragen sind: «Sie verwandeln die Demokratie für die Dauer des Notstands in eine Diktatur.» Unsere Diktatoren gehen nicht über Leichen. Aber über die Lebenden. Sie setzen grundlegende Menschenrechte ausser Kraft.

Wo bleibt unsere freie Lebensgestaltung («Recht auf Freiheit der Person»), wo das Recht, unser «Land jederzeit verlassen» zu dürfen? Und was wurde aus den Uno-Rechten auf Eigentum und gegen willkürliche Enteignung? Wohin sind Versammlungsfreiheit, Recht auf Arbeit und Recht auf Bildung entschwunden? «Sieht so ein Diktator aus?», witzelte mit Blick auf Gesundheitsminister Alain Berset unser Bundespräsident. Dabei ist er im Siebner-Gremium durchaus mitgemeint. Wie aber sieht ein Diktator aus? Charlie Chaplin trug denselben Schnauz wie Adolf Hitler, war aber nur im Film ein Diktator. Walter Ulbricht sah aus wie ein netter, bünzliger Opa, war aber brutaler Diktator der angeblich «demokratischen»

DDR. Auch Erich Honecker hat seine Fehlurteile ganz alleine gefällt. Er erklärte: «Den Sozialismus in seinem Lauf halten weder Ochs noch Esel auf.» Diesem Diktator hat die Rolle des Ochsen nicht genügt. Er wollte auch noch der Esel sein.

7. März 2021 Christoph Mörgeli