Wie viele Mitglieder braucht der Bundesrat?

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In der Siebnerformation ist der Bundesrat seit seiner Konstituierung 1848 nun bald 175 Jahre unterwegs. Bild Wikipedia

DAUERBRENNER, LADENHÜTER ODER BEIDES

Die Arbeitslast in Bundesbern – es ist hinlänglich bekannt – ist gross. Das Thema, wie viele Mitglieder es namentlich im Bundesrat braucht, erweist sich dabei als Dauerbrenner und Ladenhüter zugleich. Jedenfalls entsteht dieser Eindruck beim Durchblättern der Vorläuferzeitung des Zürcher Boten, «Die Mitte». Im September 1971 findet sich ein Beitrag mit der Titelfrage: Mehr Bundesräte unerwünscht?

Mehr Mitglieder erschweren Kollegialitätsprinzip

Der Artikel beschränkt sich dabei interessanterweise nicht auf die Widergabe der eigenen Parteimeinung, die einer Aufstockung des obersten Exekutivgremiums schon damals skeptisch gegenüberstand. Nein, im Originalton wird der damalige SP-Bundesrat Hans-Peter Tschudi (1913–2002) zitiert, der da meinte, eine erhebliche Aufstockung würde das bewährte Kollegialitätsprinzip gefährden, weil ein Konsens unter mehr Mitgliedern viel schwieriger würde.

«Diese kann nur unter wenigen Regierungsmitgliedern erreicht werden; bei einer grossen Zahl besteht hierfür keinerlei Gewähr, ja sogar weniger Wahrscheinlichkeit … Unsere Regierungsform sollte beibehalten werden», denn sie gewährleiste bei Entscheiden «die Berücksichtigung aller wichtigen Gesichtspunkte». Genau an dieser Leitplanke sollte sich auch die aktuelle Politik orientieren.

15. Oktober 2021 Thomas Ammann