Wir stehen uns selber im Weg

Fadegrad Hasta la vista, Winterthur - Onlinebote SVP des Kantons Zürich

Ein weiteres Mal entsprachen die Wahlergebnisse nicht unseren Vorstellungen. Um die erforde­r­lichen Lehren aus der Situation zu ziehen, muss man die Ursachen kennen. Aber leider suchen wir nach Schuldigen. Und teilweise glauben die einen schon zu
wissen, wer schuld ist. Nämlich der
andere. Wie schon immer in den letzten 30 Jahren wird auch ­wieder der Stil ins Feld geführt.

Wer den Schuldigen sucht, der orientiert sich an der Vergangenheit, und das hilft uns für die nächsten
Wahlen nicht weiter. Auch bei der Stilfrage dürfen wir uns nicht ­auseinanderdividieren lassen. Wir erinnern uns. Die BDP war überzeugt, als «anständige SVP» erfolgreich zu sein. Und wo ist die BDP jetzt? Sie existiert nicht mehr. Wenn einzelne Personen aus der ehemaligen BDP gewählt werden, dürfte dies andere Gründe haben.

Im Geschäftsleben kommen und gehen Produkte. Wer sich als Unternehmen dessen nicht bewusst ist, verschwindet früher oder ­später von der Bildfläche. In der Politik ist das anders. Unser Produkt ist Freiheit, Eigenverant­wortung und Sicherheit. Nur weil dieses Produkt aktuell nicht ­gerade Hochkonjunktur hat, wäre es ein fataler Fehler, das Produkt zu wechseln.

Wenn ein Produkt im Gegenwind steht, braucht es, um erfolgreich zu sein, andere Strategien und Massnahmen, als wenn es sich von selber verkauft. Ich meine, hier müssen wir ansetzen.

Blenden wir kurz zurück. Ich trat in den Achtzigerjahren in Bilten in die SVP ein. Ich wurde belächelt, da es diese Partei ja bald nicht mehr gäbe. Es kam anders. Die EWR- und EU-Frage liess uns zur grössten Partei werden. Wir dürfen daraus jetzt aber nicht den Schluss ziehen, dass wir weiterhin Erfolg haben werden, wenn wir gegen alles sind, was von den anderen kommt. Die Ablehnung von EWR- und EU-Betritt ist die ­logische Folge von Freiheit, Sicherheit und Eigenverantwortung. Wir müssen uns ferner bewusst sein, dass, wenn wir primär nur gegen die Forderungen der anderen kämpfen, wir auch immer von den anderen sprechen und so – in einem nicht unerheblichen Umfang – Werbung für unsere Gegner machen.

Wir müssen mit eigenen Forderungen zu Freiheit, Sicherheit und Eigenverantwortung aktiv werden und ins Gespräch kommen. Dazu ist viel parteiinterne Arbeit erforderlich, welche grossen Einsatz ­erfordert.

Als Finanzpolitiker habe ich einen Vorschlag. Durch die Einführung des Globalbudgets wurde dem ­unkontrollierten Ausbau der Staatsquote und somit dem Abbau der Eigenverant

wortung Tür und Tor geöffnet. Wer ist ­bereit, mit mir zusammen dieses Thema anzugehen?

29. April 2022 Daniel Oswald