Zurück in die Zukunft

Kolumne Zurück in die Zukunft - Onlinebote SVP des Kantons Zürich

Dauernde, bewaffnete und umfassende (integrale) Neutralität: Nur dank ihr hatte die Schweiz 200 Jahre – seit Napoleon – keinen Krieg. Bild Wikipedia

NEUTRALITÄT
Wer unter fünfzig Jahre alt ist, hat als Schweizer eine lange Friedenszeit erlebt. Viele wissen nichts mehr von der Schrecklichkeit und Grausamkeit des Krieges, den sie heute am Fernseher täglich miterleben.

Auch über das wirkungsvollste Instrument zur Erhaltung der schweizerischen Sicherheit und Freiheit, d.h. über die dauernde, bewaffnete und umfassende (integrale) Neutralität, wissen sie nichts. Doch nur dank ihr hatte die Schweiz 200 Jahre keinen Krieg.

Im neuesten Krieg – dem Ukraine-Krieg – wurde die Neutralität sogar vom Bundesrat missachtet, denn durch die Beteiligung an den «Wirtschaftssanktionen» auf Druck von USA und von EU-Befürwortern ist die Schweiz zur Kriegspartei geworden. Weil dies nichts nützt, gehen die Politiker weiter voran in den Krieg, und wollen nun auch Munition liefern.

Weil das aber gesetzlich verboten ist, soll das mit diktatorischen Massnahmen – dem Notrecht – geschehen. «Das eben ist der Fluch der bösen Tat, dass sie fortzeugend, immer Böses muss gebären.» (Schiller) Resultat: Niemand auf der Welt achtet noch die schweizerische Neutralität.

Man lerne: Seit April 2022 ist die schweizerische Neutralität nicht mehr dauernd, weil willkürlich von Fall zu Fall entschieden wird. Aber nur als dauerhafte, stets von neuem unversehrt hervortretende Staatsmaxime ist die schweizerische Neutralität glaubwürdig.

Da auch die Armee in den letzten Jahrzehnten in Ausbildung, Ausrüstung und Beständen sträflich vernachlässigt wurde, ist die Abschreckung fraglich und die Neutralität nicht mehr umfassend (integral), weil ihr Fundament von den Politikern ständig ausgehöhlt und missachtet wird.

Doch zum Glück gibt es einen Weg zur Rettung der schweizerischen Neutralität: Zurück in die Zukunft, d. h. zur gesicherten Freiheit und zum gesicherten Frieden.

12. Mai 2022 Christoph Blocher