Zusammen mit der FDP hat die SVP Kanton Zürich die «ÖV-Initiative» lanciert

Kanton Zusammen mit der FDP hat die SVP Kanton Zürich die «ÖV-Initiative» lanciert - Onlinebote SVP des Kantons Zürich

Ohne das Zusammenwirken der verschiedenen Verkehrsträger, vom Velo zum Auto über das Tram bis zum Vierzigtönner, gefährden wir den pünktlichen Zugang zum Arbeitsplatz. Bild Pixabay

GEMEINSAM VORANKOMMEN!
Die Einführung von Tempo 30 wird vor allem in den Städten Winterthur und Zürich forciert und vorangetrieben, das Thema betrifft aber die Bevölkerung des ganzen Kantons. Mit einer flächendeckenden Einführung von Tempo 30 werden auch Busse und Trams ausgebremst.

Um die Qualität der Anschlüsse zu erhalten, entstehen dem Zürcher Verkehrsverbund erhebliche Investitionskosten sowie jährlich wiederkehrende Aufwendungen in zweistelliger Millionenhöhe. Diese Kosten werden nach heutigem Gesetz auf alle Verbundsgemeinden verteilt. Ziel der Volksinitiative ist es, den ÖV nicht zu verlangsamen und die Gemeinden, welche solche Anordnungen treffen, zu verpflichten, für die Mehrkosten aufzukommen.
Auch die Bio-Rüebli werden nicht mit dem Cargovelo oder dem Tram in die Stadt geliefert.

Leistungsfähigkeit und Pünktlichkeit erhalten
Die Initiative stärkt das von uns immer betonte wichtige Nebeneinander der Verkehrsträger. Ein attraktiver öffentlicher Verkehr ist unverzichtbar und die Leistungsfähigkeit des Individualverkehrs für Private, das Gewerbe und auch Blaulichtorganisationen muss erhalten bleiben. Ohne das Zusammenwirken der verschiedenen Verkehrsträger, vom Velo zum Auto über das Tram bis zum Vierzigtönner, gefährden wir den pünktlichen Zugang zum Arbeitsplatz und die effiziente Lieferung von Waren und bevormunden den Bürger in der freien Wahl des Verkehrsmittels. Diese Initiative ist wichtig, damit die Leistungsfähigkeit des öffentlichen Verkehrs erhalten bleibt und Mehrkosten, welche durch Verkehrsanordnungen entstehen, von den anordnenden Städten und Gemeinden getragen werden. Sternenberg soll nicht die Quittung für die beruhigte Limmattalstrasse in Höngg erhalten.

Doppelt genäht hält besser
Aber uns ist natürlich insbesondere die Leistungsfähigkeit des Individualverkehrs wichtig. Deshalb hat die SVP Stadt Zürich letzte Woche eine Volksinitiative für die Anpassung der Gemeindeordnung zur Vermeidung von Temporeduktionen auf Hauptverkehrsachsen eingereicht. Damit dies auch kantonal Wirkung zeigt, befindet sich derzeit eine Initiative der SVP Kanton Zürich zur Anpassung des Strassengesetzes mit gleicher Stossrichtung in Vorbereitung. Alle diese Initiativen verdienen deshalb unsere Unterstützung.

25. Mai 2022 Christian Lucek